FPÖ – Schnedlitz: „NEOS schaffen freie Meinungsäußerung innerhalb der Partei ab!“

Als „endgültige Selbstentlarvung der NEOS als autoritär geführter Anbetungsverein für Parteichefin Beate Meinl-Reisinger“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz den Rauswurf des pinken Mitgründers Veit Dengler. Dieser Vorfall zeige symptomatisch das Scheitern einer Partei, die angetreten sei, um frischen Wind zu bringen, und nun in den alten Mustern der Systemparteien gefangen sei – inklusive Meinungsdiktat und gnadenloser Ausschaltung von Kritikern.

„Die Maske der Liberalität ist endgültig gefallen! Jahrelang haben die NEOS gegen den Klubzwang gewettert und sich als Hort der freien Meinung inszeniert. Kaum sitzt man in der Regierung, wird jeder, der es wagt, die Parteilinie zu verlassen, eiskalt rasiert. Der Rauswurf Denglers, weil er die unverschämte Selbstbedienungs-Mentalität der Parteien kritisiert hat, ist der ultimative Beweis: Bei den NEOS herrscht Gehorsam statt Diskurs“, so Schnedlitz. Für den FPÖ-Generalsekretär sei klar, wohin die Reise für die Pinken gehe: „Wer so mit seinen eigenen Gründungsmitgliedern umgeht, ist auf dem besten Weg, ein ‚FDP-Schicksal‘ zu erleiden und in der politischen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Die acht Prozent in den Umfragen sind erst der Anfang vom Ende.“

Die Ursache für diese Entwicklung liege für Schnedlitz direkt bei der Parteivorsitzenden: „Es ging Frau Meinl-Reisinger immer nur um eines: einen Ministerposten. Sie hätte wohl auch das Ministerium für Kanalnetze übernommen, nur um endlich ‚Ministerin‘ auf ihrer Visitenkarte stehen zu haben. Das Ergebnis dieser reinen Postengier sehen wir jetzt in allen Ressorts: Unsere Neutralität wird von ihr persönlich zertrampelt, Schellhorn ist bei der versprochenen Deregulierung kläglich gescheitert und Bildungsminister Wiederkehr macht nach den Wiener Schulen jetzt das österreichische Bildungssystem kaputt.“

Auch in anderen Bereichen offenbare sich das Führungsversagen von Meinl-Reisinger, kritisierte Schnedlitz. „Man denke nur an die Causa Oberreiter: Der Sadomaso-Botschafter wurde nicht etwa zur Verantwortung gezogen, sondern einfach im Ministerium versteckt. Anstatt für Aufklärung und Konsequenzen zu sorgen, wurde der Skandal unter den Teppich gekehrt. Diese Partei ist gescheitert“, erklärte Schnedlitz und forderte abschließend: „Die NEOS sind keine Alternative mehr, sondern nur ein weiterer Teil des Problems. Frau Meinl-Reisinger hat ihre Partei nicht im Griff und regiert gegen die Interessen der Österreicher. Ein Rücktritt wäre die einzig saubere und logische Konsequenz aus diesem Totalversagen!“