FPÖ – Schuch-Gubik: „SPÖ-Medienminister ist eine Schande für die Republik!“

Als „politischen Offenbarungseid“ und „eine absolute Peinlichkeit“ bezeichnete heute die stellvertretende FPÖ-Mediensprecherin NAbg. Lisa Schuch-Gubik den Auftritt von SPÖ-Medienminister Babler im Budgetausschuss. Dessen Performance sei an Ahnungslosigkeit nicht zu überbieten gewesen und zeige das ganze Versagen der rot-schwarz-pinken Verlierer-Koalition in der Medienpolitik.

„Ich habe mich fremdgeschämt, wie ahnungslos ein Minister von seiner eigenen Materie sein kann. Er konnte kaum eine Frage zufriedenstellend beantworten und hat sich stattdessen hinter seinen Mitarbeitern versteckt. Das war keine politische Debatte, das war ein Trauerspiel und die Bankrotterklärung eines Ministers, der seit über einem Jahr im Amt ist und offenbar keine Ahnung von seinem Ressort hat. Interessiert es ihn nicht oder kann er es einfach nicht?“, fragte Schuch-Gubik.

Dieser dilettantische Auftritt spiegle sich auch eins zu eins im vorgelegten Medienbudget wider. „Dieser Minister ist der Garant dafür, dass die Österreicher weiter für den Selbstbedienungsladen am Küniglberg zwangsweise zur Kasse gebeten werden. Während man für ein Staatsblatt ohne Markt wie die ‚Wiener Zeitung‘ plötzlich fünf Millionen Euro mehr aus dem Ärmel schüttelt, wird bei den Familien und Pensionisten eiskalt der Sparstift angesetzt. Das ist die heuchlerische Doppelmoral der SPÖ: Von ‚breiten Schultern‘ reden, aber die ganz normalen Menschen für Skandale, Intrigen und Freunderlwirtschaft im ORF zahlen lassen“, so Schuch-Gubik.

Mit diesem Minister werde es keine Abschaffung der ORF-Zwangsabgabe geben, das habe das Budget schwarz auf weiß bewiesen. „Der Selbstbedienungsladen für Systemgünstlinge und Bonzen geht ungeniert weiter. Anstatt den Scherbenhaufen am Küniglberg endlich aufzuräumen, wird er von der SPÖ nur noch vergrößert. Das Motto dieser Regierung lautet nicht sanieren, sondern weiter abkassieren – und zwar bei der eigenen Bevölkerung!“, kritisierte die stellvertretende FPÖ-Mediensprecherin.

Abschließend hatte Schuch-Gubik einen Spartipp für die Regierung parat: „Sparen Sie sich doch einfach selbst ein! Treten Sie noch heute zurück und nehmen Sie Ihre Regierungskollegen am besten gleich mit. Österreich hat sich eine Politik verdient, die für die Bürger da ist und nicht für die Versorgungsposten der Systemparteien!“