FPÖ – Schnedlitz: „Kanzler auf Angst-Tour: Erst der Gesinnungs-Check, dann die PR-Show!“

Als „beispiellosen Vorgang und Offenbarungseid eines abgehobenen System-Kanzlers“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Pläne von Bundeskanzler Stocker (ÖVP), alle Teilnehmer seiner sogenannten „Sommer-Tour“ vorab vom Staatsschutz (DSN) überprüfen zu lassen. „Ein Bundeskanzler, der die Bürger, die er eigentlich vertreten sollte, unter Generalverdacht stellt und wie potenzielle Gefährder behandeln lässt, hat jedes Vertrauen verspielt und ist für dieses Amt untragbar“, so Schnedlitz, der auch darauf hinweist, was in Österreich los wäre, wenn ein freiheitlicher Kanzler den Staatsschutz grundlos gegen die eigene Bevölkerung einsetzen würde: „Die Wiener Ringstraße wäre eine ganze Woche lang Schauplatz von Demonstrationen.“

Für den FPÖ-Generalsekretär sei dieses Vorgehen ein klarer Beweis für die massive Realitätsverweigerung der gesamten Bundesregierung: „Anstatt sich den echten Sorgen und Nöten der Menschen zu stellen, die unter der Politik dieser Verlierer-Koalition leiden, inszeniert der Kanzler eine teure PR-Show mit handverlesenem Publikum. Das ist kein ‚Dialog auf Augenhöhe‘, sondern ein feiges Versteckspiel vor der Realität. Hier wird keine ehrliche Diskussion gesucht, sondern eine perfekt inszenierte Klatschtruppe für ein Potemkinsches Dorf gecastet!“

Besonders entlarvend sei laut Schnedlitz auch das „wissenschaftlich begleitete“ Auswahlverfahren, bei dem sich Bürger sogar auf einer Links-Rechts-Skala einordnen müssen. „Das ist nichts anderes als Gesinnungsschnüffelei im großen Stil. Offenbar sollen kritische Stimmen von vornherein aussortiert werden, damit der Herr Bundeskanzler in seiner Blase nicht gestört wird. Was kommt als Nächstes? Ein Lügendetektor-Test am Eingang? Das ist ein Armutszeugnis für einen Kanzler, den ohnehin niemand direkt gewählt hat und der sich ganz offensichtlich vor der eigenen Bevölkerung fürchtet“, erklärte Schnedlitz.

Die FPÖ fordere ein sofortiges Ende dieser „Überwachungs-Tour“. „Zu Herbert Kickl kann jeder hinkommen. Er hört ihnen zu und fürchtet sich nicht vor ihrer Meinung. Kanzler Stocker hingegen beweist mit dieser Farce, dass er meilenweit von der Lebensrealität der Österreicher entfernt sind. Ein Kanzler, der sich hinter dem Staatsschutz verstecken muss, hat im Kanzleramt nichts verloren!“