Schnabel: Umfangreiches Mobilitätspaket für Wirtschaft, Sicherheit und Luftfahrt

Ein breites Paket an Novellen zum Kraftfahrgesetz, Luftfahrtgesetz und Bundesstraßengesetz schafft Entlastungen für die heimische Wirtschaft, ermöglicht Innovationen im Straßenverkehr und sorgt für mehr Klarheit im Straßen- und Luftverkehr. “Gerade die zahlreichen Entlastungen für die heimische Wirtschaft sind wichtige Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Stärkung unseres Wirtschaftsstandortes”, zeigt sich ÖVP-Verkehrssprecher Abg.z.NR Joachim Schnabel nach dem heutigen Verkehrsausschuss erfreut.

Tonnagenerhöhungen stärken die regionale Bau- und Transportwirtschaft

“Die umfangreiche KFG-Novelle ist ein breites Entlastungs- und Innovationspaket”, zeigt sich Abg. Schnabel zufrieden und hebt hervor: “Gerade die Tonnagenerhöhungen für LKW mit schweren Aufbauten für Fahrten innerhalb einer Entfernung von 75 Kilometern Luftlinie sind ein wichtiger Entlastungshebel für die heimische Bau- und Transportwirtschaft. Sie senken die Kosten für die Betriebe und sichern regionale Arbeitsplätze sowie Wertschöpfung.” Dieser langjährige Wunsch der Wirtschaft konnte trotz diverser Widerstände endlich umgesetzt werden. “Auch die Verlängerung der Pickerl-Intervalle senkt für Autobesitzerinnen und Autobesitzer sowie Unternehmen mit großen Fuhrparks Kosten und spart Zeit, ohne die Sicherheit auf unseren Straßen zu gefährden.” Dies gelte auch für Traktoren: “Auch unsere Bäuerinnen und Bauern werden dadurch entlastet”, so Schnabel.

Regelung für ukrainische Kennzeichen läuft aus

Zu Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wurden in Österreich wie in vielen anderen europäischen Staaten für ukrainische Autobesitzerinnen und Autobesitzer vereinfachte Regelungen für die Einfuhr ihrer Fahrzeuge geschaffen. “Diese damals unbürokratische Regelung war notwendig und wichtig. Jetzt gehen wir – wie unsere Nachbarländer – wieder in das reguläre System über. Wie alle anderen Personen mit Wohnsitz in Österreich müssen Autobesitzer mit ukrainischen Kennzeichen künftig ihr Fahrzeug in Österreich anmelden, die Pickerl-Überprüfung durchführen und die entsprechenden Abgaben in Österreich entrichten.”

Autonomes Fahren wird möglich

“Österreich und gerade meine steirische Heimatregion verfügen mit ihren Forschungseinrichtungen und Modellregionen über umfangreiches Know-how im autonomen Fahren, das wir nun mit der KFG-Novelle auf die nächste Stufe heben. Das zuständige Verkehrsministerium kann künftig eine Verordnung für autonomes Fahren erlassen und diese Innovation auf unseren Straßen ermöglichen”, begrüßt Abg.z.NR Joachim Schnabel diesen wichtigen Schritt. “In den kommenden Wochen soll diese Verordnung in Begutachtung gehen. Wichtig ist, dass wir eine offene und innovationsfreundliche Verordnung schaffen, die Österreich als Forschungs- und Innovationsstandort stärkt. Nur so können wir unser Land an der Weltspitze halten”, stellt Schnabel klar.

E-Mobilitätspaket für die Ladeinfrastruktur

Mit der Novelle des Bundesstraßengesetzes schaffen wir die rechtlichen Voraussetzungen für einen flächendeckenden Ausbau der Schnellladeinfrastruktur entlang der österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen. “Mit diesem E-Mobilitätspaket setzen wir endlich meine langjährige Forderung nach einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur um. Damit schaffen wir die Voraussetzungen für eine flächendeckende Versorgung mit Schnellladestationen und setzen ein klares Zeichen für emissionsfreies Fahren sowie eine zukunftsfitte Verkehrsinfrastruktur in Österreich”, betont Schnabel und ergänzt: “Gleichzeitig bleiben Bundesstraßenplanungsgebiete künftig auch während eines laufenden UVP-Verfahrens aufrecht. Dadurch wird verhindert, dass wichtige Straßenprojekte allein aufgrund langer Genehmigungsverfahren ihre rechtliche Absicherung verlieren. Das schafft mehr Planungs- und Rechtssicherheit.”

Stärkung der Luftfahrt

“Nach unserem klaren Bekenntnis zu den Bundesländerflughäfen setzen wir mit der Novelle des Luftfahrtgesetzes den nächsten wichtigen Schritt für eine moderne und zukunftsfitte Luftfahrt in Österreich”, so ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel. “Wir schaffen zeitgemäße Rahmenbedingungen für Drohnen und die Digitalisierung, bauen Bürokratie ab und stärken die Rechtssicherheit. Gleichzeitig sorgen wir mit einer praxistauglichen Weiterentwicklung der Zuverlässigkeitsüberprüfung für mehr Fairness gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an unseren Flughäfen – ohne Kompromisse bei der Sicherheit.” Enttäuscht zeigt sich Schnabel über die Ablehnung der FPÖ. “Noch im vorigen Verkehrsausschuss forderten sie eine Stärkung der heimischen Flughäfen, jetzt wird die Luftfahrtbranche von freiheitlicher Seite im Stich gelassen.” (Schluss)