Neuer Bericht von UN-Sonderberichterstatterin – Amnesty und ZARA fordern umfassende Strategie im Kampf gegen Rassismus

Der von der UN-Sonderberichterstatterin für Rassismus, Ashwini K. P., heute vor dem UN-Menschenrechtsrat präsentierte Bericht bestätigt, worauf Amnesty International und ZARA seit Jahren hinweisen: Österreich hat ein strukturelles Rassismusproblem. Politiker*innen ignorieren nach wie vor dessen Verankerung in gesellschaftlichen und institutionellen Strukturen sowie die tiefgreifenden Auswirkungen für Betroffene. Auch das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren beleuchtet die Expertin kritisch.

Österreich missachtet die Empfehlungen der UN zur Verabschiedung eines umfassenden Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus. Zivilgesellschaftliche Organisationen und Einrichtungen, wie die Anti-Diskriminierungsstelle Steiermark, verlieren zudem Förderungen und müssen um ihr Weiterbestehen bangen.

„Der heute veröffentlichte Bericht der UN-Sonderberichterstatterin für Rassismus bestätigt, was wir als Zivilgesellschaft schon lange dokumentieren, aber womit wir bisher auf taube Ohren seitens der Politik gestoßen sind: Rassismus ist in Österreich kein Randphänomen, sondern tief in gesellschaftliche Strukturen eingeschrieben. Österreich braucht eine umfassende und menschenrechtsbasierte Strategie zur Bekämpfung von Rassismus, die alle Formen rassistischer Diskriminierung erfasst und die Perspektiven der Betroffenen konsequent miteinbezieht. Der Bericht sollte ein Weckruf für die österreichische Bundesregierung sein“, appelliert Shoura Hashemi, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich, an die heimische Politik.

Die gesamte Presseaussendung finden Sie unter diesem Link.