FPÖ – Belakowitsch/Schiefer: „SPÖ verbreitet Unwahrheiten, während sie die Bevölkerung schröpft!“

Als „durchschaubares und panisches Ablenkungsmanöver vom eigenen Totalversagen“ bezeichneten heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch sowie FPÖ-Budgetsprecher NAbg. Mag. Arnold Schiefer die heutigen Aussagen von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim. Die SPÖ versuche mit Lügenmärchen von den wahren Problemen abzulenken, die sie als Teil der Verlierer-Koalition selbst zu verantworten habe.

„Die SPÖ hat offenbar jeglichen politischen Anstand verloren und versucht nun, mit dreisten Unwahrheiten und Unterstellungen Angst und Panik zu schüren. Die Realität ist jedoch: Es ist die SPÖ, die gemeinsam mit ihren Partnern der schwarz-rot-pinken Verlierer-Ampel unser Sozial- und Gesundheitssystem an die Wand fährt. Die Menschen bekommen keine Arzttermine, die Wartezeiten in den Spitalsambulanzen sind eine Zumutung und das Märchen von der ‚besten Gesundheitsversorgung für alle‘ glauben doch nur noch die Funktionäre in ihren Parteizentralen“, so Belakowitsch. „Wer jahrelang tatenlos zusieht, wie das System unter der Last der illegalen Massenzuwanderung und rot-schwarzer Misswirtschaft kollabiert, sollte besser still sein, anstatt mit dem Finger auf andere zu zeigen.“

Für die FPÖ-Sozialsprecherin sei das Vorgehen der SPÖ ein klares Zeichen der Nervosität: „Die SPÖ ist nur mehr ein Schatten ihrer selbst und vegetiert in ihrer Welt der Sagen und Märchen dahin. Ein Blick auf die aktuellen Umfragen und man sieht, dass ihr die Wähler in Scharen davonlaufen – und zwar zur FPÖ. Weil die Bürger wissen, dass wir die Einzigen sind, die ihre Sorgen ernst nehmen. Anstatt ehrliche Politik für unsere Heimat zu machen, verfallen die Genossen in den alten Reflex und werfen mit Schmutz. Das ist erbärmlich und eines angeblichen Vertreters der ‚Arbeiterschaft‘ unwürdig.“

„Unsere Parteilinie bei den Pensionen ist unverändert: Wir wollen diese für all jene sichern, die ein Leben lang gearbeitet und in das System eingezahlt haben! Wir werden nicht zulassen, dass die Pensionen von denjenigen gekürzt werden, die mit ihrer verfehlten Politik die Inflation angeheizt und das Geld der Steuerzahler für alles und jeden, nur nicht für die eigene Bevölkerung, aus dem Fenster geworfen haben. Deshalb unterstützen wir Freiheitliche auch das aktuelle Pensionisten-Volksbegehren unter www.pensionisten-volksbegehren.at“, so der FPÖ-Budgetsprecher.

Weiters stellte die FPÖ-Sozialsprecherin klar, dass es eine Mehrklassenmedizin wie unter dieser Regierung unter einer freiheitlichen Federführung nicht geben werde. Dazu gehören auch keine Selbstbehalte im Gesundheitssystem, die nur dazu führen würden, dass sich viele Bürger im Land dann den Arztbesuch nicht mehr leisten können. Immerhin habe es Schwarz-Rot-Pink geschafft, dass in Österreich etwa 16 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet sind. „Alte Menschen wurden schon von dieser Regierung geschröpft. Dazu gehören die Selbstbehalte bei Krankentransporten, die Erhöhung Sozialversicherungsbeiträge, die E-Card Gebühr für Pensionisten, um nur ein paar der asozialen Grausligkeiten zu nennen, für die auch Seltenheim mit seiner SPÖ hauptverantwortlich ist.“

„Die SPÖ kann noch so viele Nebelgranaten zünden, die Österreicher wissen, wer für die Misere im Land verantwortlich ist. Am Wahltag wird mit der gesamten Verlierer-Koalition abgerechnet. Dann ist Schluss mit dieser Politik des Versagens und des Ausblutens der Bevölkerung. Nur eine starke freiheitliche Partei mit einem Volkskanzler Herbert Kickl, steht für ein sozial gerechtes Österreich!“