FPÖ – Mayer: „EU-Energiepolitik führt Europa in die Versorgungskrise“

Die jüngsten Warnungen von Energieexperten und Branchenvertretern bestätigen nach Ansicht des freiheitlichen EU-Abgeordneten und langjährigem Mitglieds des Energieausschusses Georg Mayer das endgültige Scheitern der europäischen Energiepolitik. Laut aktuellen Berichten droht Europa aufgrund sinkender Speicherstände, hoher Sommerpreise und wachsender Konkurrenz aus Asien erneut eine angespannte Versorgungslage am Gasmarkt. „Die Realität holt die EU-Kommission ein. Während Europa früher über sichere und günstige Energie verfügte, muss die Europäische Union heute auf dem Weltmarkt mit asiatischen Staaten um teure LNG-Lieferungen konkurrieren. Das Ergebnis sind höhere Preise, größere Unsicherheit und eine zunehmende Abhängigkeit von globalen Krisenherden“, erklärt Mayer.

Besonders alarmierend sei, dass die europäischen Gasspeicher derzeit unter dem Durchschnitt der vergangenen Jahre liegen, weshalb Europa deutlich mehr Flüssiggas importieren müsse als im Vorjahr, um die vorgegebenen Speicherziele überhaupt zu erreichen. „Vor den Russland-Sanktionen und der energiepolitischen Selbstverstümmelung durch Brüssel war Europas Versorgungssicherheit nicht gefährdet. Heute zahlen die Europäer ein Vielfaches der früheren Energiepreise und müssen dennoch befürchten, dass die Versorgung im Winter zusammenbricht. Das ist die direkte Folge einer ideologischen Politik, die wirtschaftliche Vernunft durch politische Symbolik ersetzt hat.“

Besonders kritisch sieht Mayer die im Bericht geschilderte Situation, wonach asiatische Staaten wie China, Südkorea oder Vietnam aufgrund ihrer staatlichen Steuerungsmöglichkeiten Vorteile beim Einkauf von Gas auf den Weltmärkten besitzen, während die EU kaum Einfluss auf ihre eigene Beschaffung habe. „Selbst von der Leyens EU-Beamte räumen mittlerweile ein, dass in Krisenzeiten jeder für sich kämpft. Die von der Kommission aufgebaute gemeinsame Einkaufsplattform hat die Erwartungen nicht erfüllt und große Marktteilnehmer haben sie weitgehend ignoriert. Damit zeigt sich einmal mehr, dass Brüssel zwar immer mehr Kompetenzen an sich zieht, aber seine Versprechen nicht einlösen kann.“

Besonders widersprüchlich sei die aktuelle Lage angesichts der bestehenden europäischen Energieinfrastruktur. „Europa verfügt über zahlreiche Pipelines und hatte jahrzehntelang Zugang zu zuverlässiger und leistbarer Energie. Statt diesen Vorteil zu nutzen, zwingt die EU ihre Bürger und Unternehmen in einen globalen Bieterwettbewerb um LNG-Lieferungen. Während praktisch jedes Entwicklungsland auf sichere und günstige Energie setzt, um Wachstum, Wohlstand und Industrialisierung zu ermöglichen, verfolgt die EU den gegenteiligen Weg und schwächt bewusst ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit.“

Für Georg Mayer steht fest, dass Europa zu einer pragmatischen Energiepolitik zurückkehren müsse. „Die Kommission hat Europas Energiesicherheit geopfert, um ihre eigene Sanktions- und Klimapolitik um jeden Preis fortzuführen. Die Leidtragenden sind die europäischen Bürger, Arbeitnehmer und Betriebe. Es wird Zeit, unsere Situation wieder sachlich zu bewerten. Dazu gehört selbstverständlich auch die Wiederaufnahme russischer Energieimporte, da dies Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und leistbare Preise für Europa gewährleistet.“

„Europa braucht keine energiepolitischen Wunschvorstellungen, sondern eine sichere Versorgung zu vernünftigen Preisen. Nur so können wir unseren Wohlstand, unsere Industrie und unsere Arbeitsplätze erhalten“, so Mayer.