Maurer zu Stocker: „WM-Titel im Ankündigen und Selbstlob“

„Bundeskanzler Stocker und seine Mannschaft haben sich den Titel ‚Ankündigungsweltmeister‘ heute einmal mehr verdient“, kommentiert Sigi Maurer, stellvertretende Klubobfrau der Grünen, die heutige Pressekonferenz des Bundeskanzlers und weiter: „Während Expert:innen uns warnen, dass das Doppelbudget nicht halten wird, und Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen ständig nach unten korrigieren, lobt sich der Kanzler selbst und tätigt heute neue Ankündigungen im großen Stil.“

Den Grünen fehlt der Glaube, dass diese Regierung wirkliche Reformen überhaupt noch angeht: „Von einer Heeres- über eine ORF-Reform hat der Kanzler heute Großes versprochen. Allein: Im Umsetzen bleibt diese Regierung äußerst schwach. Wirkliche Reformen vermissen wir im Budget schmerzlich und egal ob die Volksbefragung zum Heer des Kanzlers oder Schellhorns Entbürokratisierungspläne – von den Ankündigungen dieser Regierung bleibt selten mehr als heiße Luft“, so Maurer abschließend.