FPÖ – Schnedlitz: „Kanzler-Märchenstunde kann Totalversagen der Regierung nicht kaschieren!“

Die heutige Pressekonferenz von Bundeskanzler Stocker sei eine „skurrile Märchenstunde mit einer kompletten Realitätsverweigerung auf höchster Ebene“ gewesen, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz. Anstatt die drängenden Probleme der Österreicher zu lösen, flüchte sich der Kanzler in eine Welt der leeren Ankündigungen und der Selbstbeweihräucherung.

„Während der Kanzler von einem ‚großen Wurf‘ beim Budget faselt, wissen immer mehr Menschen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Eiskalt greift Stocker mit seiner Verlierer-Ampel den Familien, Pensionisten und allen Leistungsträgern auch noch tief in die Geldbörse. Der ‚große Wurf‘ des ÖVP-Kanzlers ist ein unbarmherziger Belastungshammer für die Österreicher! Die von ihm bejubelte Lohnnebenkostensenkung ist ein Tropfen auf den heißen Stein, die, wenn überhaupt, erst 2028 kommt, und nichts als eine Mogelpackung, die sich die Wirtschaft selbst zu bezahlen hat, um von der selbstverschuldeten Rekordinflation und der Wirtschaftskrise abzulenken. Jeder, der in diesem Land hart arbeitet, wird von dieser Regierung ausgesackelt und verhöhnt!“, so Schnedlitz.

Auch beim Thema Asyl warf der FPÖ-Generalsekretär dem Kanzler reines Wunschdenken vor. „Wenn der Kanzler von einer ‚österreichischen Handschrift‘ im EU-Asyl- und Migrationspakt spricht, meint er wohl die Unterschrift unter die Kapitulation vor der illegalen Masseneinwanderung. Dieser Pakt ist ein zahnloser Papiertiger, der das Asyl-Chaos nicht beenden, sondern nur verwalten und mit einem Zwangsmechanismus umverteilen wird. Anstatt endlich die Grenzen zu schützen und eine Festung Österreich zu errichten, wie es ein Volkskanzler Herbert Kickl längst getan hätte, feiert sich die Regierung für wirkungslose Brüsseler Bürokratiemonster. Die versprochenen ‚schnellen Verfahren‘ und ‚Rückführungen‘ sind doch nichts als leere Worthülsen, die wir seit Jahren hören, während unser Land von illegalen Einwanderern überrannt wird.“

Auch die Freude über den UN-Sicherheitsratssitz sei für Schnedlitz völlig deplatziert: „Das wird die Nagelprobe, ob diese Bundesregierung ihn für Selbstinszenierung und fremde Interessen benutzt oder im Sinne unserer immerwährenden Neutralität auf Vermittlung und Diplomatie setzt. Der bisherige EU- und NATO-hörige Kurs von Stocker, Babler und Meinl-Reisinger lässt jedenfalls nichts Gutes erwarten.“

Die Aussagen Stockers zum ORF seien zudem an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten. „Sein Wunschkandidat wurde bei einem Postenschacher auf offener Bühne mit dieser Wahlfarce letzte Woche in den ORF-Generaldirektorssessel gehievt. Wenn er jetzt eine ORF-Reform ankündigt, kann man sich schon vorstellen, dass am Ende wahrscheinlich maximal ein Herumdoktern und eine noch stärkere Umklammerung des ORF durch das System herauskommen wird“, so der freiheitliche Generalsekretär weiter.

Die heutige Selbstbeweihräucherung des Kanzlers ändere nichts am Totalversagen dieser Bundesregierung: „Österreich braucht keine leeren Ankündigungen und Schönrednerei, sondern einen echten Politik- und Systemwechsel. Es braucht eine Regierung, die die Interessen der eigenen Bevölkerung an die erste Stelle setzt. Diese Verlierer-Koalition ist am Ende, es ist Zeit für einen Volkskanzler Herbert Kickl, der endlich aufräumt!“