SPÖ-Schroll: Sinken die Ölpreise, dann sinken die Spritpreise – Spritpreisbremse wirkt

Nach Angaben der USA haben sich die Kriegsparteien in der Golfregion auf ein Abkommen geeinigt. Die Preise an den Ölmärkten sind daraufhin stark gefallen, ebenso die Preisnotierungen an den Spritpreis-Börsen und die Endkundenpreise an den österreichischen Tankstellen. Der Hauptgrund für die rasche Weitergabe der Preissenkungen: „Die Spritpreisbremse der Bundesregierung verpflichtet die Raffinerien und Tankstellen, die gesunkenen Großhandelspreise sofort an die Endkund:innen weiterzugeben. Ölkonzerne dürfen sich kein Körberlgeld einstecken“, erklärt SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. ****

Schroll erinnert: „Früher wurden Preissteigerungen sofort an den Tankstellen spürbar, bei Preissenkungen haben sich die Konzerne hingegen Zeit gelassen. Diese Unverschämtheit ist jetzt nicht mehr möglich.“ Diese „Spritpreis-runter-Regel“ stellt sicher, dass sinkende Großhandelspreise auch direkt bei den Autofahrer:innen ankommen. Kontrolliert wird die Spritpreis-runter-Regel von der unabhängigen Regulierungsbehörde E-Control. Zusätzlich gibt Finanzminister Marterbauer alle Mehreinnahmen des Staates über eine Senkung der Mineralölsteuer an die Autofahrer:innen zurück.

Die Spritpreisbremse ist so gestaltet, dass sie monatlich angepasst werden kann. „Sollte der Krieg wieder eskalieren und die internationalen Preise stark ansteigen, werden wir wieder verschärfen“, so Schroll, der abermals betont: „Nur ein nachhaltiges Ende des Kriegs bringt echte Entspannung bei den Preisen.“ (Schluss) mf/ff