FPÖ – Schnedlitz/Schuh: „ÖVP-Marchetti versucht mit üblen ‚Fake News‘ Karners Asyl-Totalversagen schönzureden!“

„Bei seinen panischen Versuchen, das Totalversagen der ÖVP und seines Innenministers Karner in der Asyl- und Migrationspolitik zu kaschieren, sind ÖVP-Generalsekretär Marchetti offenbar keine Fake News mehr zu plump“ so reagierten heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz und der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Harald Schuh auf eine vor abenteuerlichen Unwahrheiten nur so strotzende Aussendung „aus der schwarzen Giftküche“.

„Marchetti stellt in seiner üblen Zahlenspielerei die 14.324 Gesamtausreisen im Vorjahr als Abschiebungen dar, in Wahrheit handelte es sich dabei aber bei rund 53 Prozent um freiwillige Ausreisen. Unter Herbert Kickl als freiheitlichem Innenminister waren im Gegensatz dazu die Mehrheit der Ausreisen im Jahr 2018 – nämlich 55 Prozent – zwangsweise Ausreisen und tatsächliche Abschiebungen! Darüber hinaus gab es 2018 ‚nur‘ 13.746 Asylanträge und 2019 12.886, Tendenz sinkend, während Karner und die ÖVP seit 2021 unsagbare 260.000 Asylanträge zu verantworten haben. Nachzulesen in den offiziellen Statistiken des Innenministeriums! Der Vergleich macht daher sicher: Eine ehrliche, wirklich restriktive Asylpolitik und eine ‚Festung Österreich‘ zum Stopp der illegalen Masseneinwanderung gibt es nur mit der FPÖ und Herbert Kickl, mit der ÖVP und Karner offene Grenzen, Abschiebeversagen und Bürgertäuschungsversuche“, so Schnedlitz.

Gerade bei der Abschiebung von Afghanen, wo ÖVP-Innenminister Karner die wenigen Einzelabschiebungen groß abfeiert, um den Menschen etwas vorzugaukeln, habe dieser nun selbst jüngst in der Beantwortung einer Anfrage von FPÖ-NAbg. Harald Schuh sein Versagen eingestehen müssen. „Herbert Kickl hat allein in den beiden Jahren 2018 und 2019 455 Afghanen abgeschoben. Mit ÖVP-Innenminister Karner gab es in den fünf Jahren zwischen 2020 und 2025 nur 202 Abschiebungen nach Afghanistan. Das sind die Fakten, die beweisen, dass hinter Karners vollmundigen Ankündigungen und PR-Shows nichts dahinter ist – außer der Absicht, der Bevölkerung Sand in die Augen zu streuen“, erklärte Schuh.