FPÖ – Schnedlitz: „Mit Streit um die Parteienförderungserhöhung offenbart sich die Verlierer-Ampel als gierigste Regierung aller Zeiten!“

Ein skandalöses Schauspiel liefere die Verlierer-Ampel, die laut Medienberichten noch immer kein Budgetbegleitgesetz vorlegen könne, weil sie intern um die Erhöhung der Parteienförderung zanke. Für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz sei dieses Vorgehen „symptomatisch für eine Regierung, der es nur noch um sich selbst, um ihr Geld und um ihre Posten geht und nicht um die Österreicher“.

„Es ist der Gipfel der Kaltherzigkeit und Gier: Während man den Pensionisten die volle Inflationsanpassung verweigert, faktisch die Pensionen kürzt und bei den Familienleistungen den Sparstift ansetzt, streitet diese Verlierer-Truppe hinter verschlossenen Türen darum, sich selbst die Taschen noch voller zu machen. Schäbiger und abgehobener geht es wirklich nicht mehr“, so Schnedlitz, der den NEOS ausrichtet, dass sie im Falle einer Zustimmung zur Erhöhung der Parteienförderung ihre Partei gleich auflösen könnten. Dieses Gerangel um die Parteienförderung sei symptomatisch für das Totalversagen dieser größten und teuersten Regierung aller Zeiten, die gleichzeitig auch die gierigste sei. „Hier geht es nicht um das Wohl der Österreicher, sondern nur noch um den eigenen Machterhalt und die finanzielle Absicherung der abgehalfterten Systemparteien. Die Bevölkerung leidet unter der Rekordteuerung und den Belastungspaketen, die Wirtschaft ächzt unter der Last falscher Entscheidungen, aber die einzige Sorge der Regierungsparteien ist, wie sie noch mehr Steuergeld in die eigenen Kassen spülen können. Das ist ein übler Verrat und ein Schlag ins Gesicht für jeden hart arbeitenden Bürger in diesem Land!“

Für Schnedlitz sei das Maß nun endgültig voll: „Diese Regierung ist längst am Ende. Wer derart offensichtlich an den Bedürfnissen der eigenen Bevölkerung vorbei regiert, hat jede Legitimation verloren. Das Gebot der Stunde kann nur der sofortige Rücktritt dieser Verlierer-Ampel und umgehende Neuwahlen sein. Es ist Zeit, den Weg freizumachen für eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl, der die Österreicher wieder an die erste Stelle rückt und diesem Selbstbedienungsladen ein Ende bereitet!“