FPÖ – Litzke: „SPÖ-Wissenschaftsministerin deckt Al-Kaida-Veranstaltung an Uni Wien“

Im Nachgang des parlamentarischen Wissenschaftsausschusses übte heute der freiheitliche Studentensprecher NAbg. Manuel Litzke deutliche Kritik an der zuständigen SPÖ-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner. Hintergrund ist die skandalöse Einladung eines ehemaligen Mitglieds der Terrororganisation Al-Kaida durch die von Linksextremisten dominierte Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) an der Universität Wien. „Auf diesen unerträglichen Skandal angesprochen, flüchtete sich die Ministerin in Ausreden und versteckte sich hinter der Hochschulautonomie“, kritisierte Litzke das Auftreten der SPÖ-Politikerin im Ausschuss. „Anstatt umgehend mit den Verantwortlichen der Uni Wien Kontakt aufzunehmen und ein Machtwort zu sprechen, wich sie konkreten Fragen aus. Wer stets vollmundige Lippenbekenntnisse zum Kampf gegen Antisemitismus und Extremismus abgibt, aber wegschaut, wenn an einer Universität einem radikalen Islamisten der rote Teppich ausgerollt wird, ist in seinem Amt untragbar.“

Für den FPÖ-Abgeordneten zeigt die Reaktion der Ministerin ein tiefgreifendes sicherheitspolitisches Problem innerhalb der Sozialdemokratie auf: „Das Fazit dieses Ausschusses ist erschütternd. Offenbar hat die zuständige Bundesministerin absolut kein Problem mit Al-Kaida und die SPÖ kein Problem mit radikalen Islamisten. Anders ist diese brandgefährliche Toleranz gegenüber radikalen Strömungen an unseren Hochschulen nicht mehr zu erklären.“

Litzke verwies in diesem Zusammenhang abermals auf die eklatante Ungleichbehandlung und die absurde Heuchelei an der Universität Wien: „Wenn es darum geht, rechte oder konservative Publizisten auf Zuruf linker Gesinnungswächter auszuladen, storniert die Universität prompt und willfährig die Raumreservierungen. Aber wenn ein Mann hofiert wird, der in Terrorcamps trainierte und der Terrororganisation Al-Kaida die Treue schwor, hüllt man sich in Schweigen. Hier wird extremistische Terrorverharmlosung auf Kosten der Steuerzahler betrieben.“

„Eine Wissenschaftsministerin, die radikalen Islamismus unter dem bequemen Deckmantel der Hochschulautonomie schulterzuckend hinnimmt, ist ein massives Sicherheitsrisiko für unser Land. Wenn Ministerin Holzleitner hier nicht umgehend den Druck auf das Rektorat erhöht und dieser untragbaren ÖH-Veranstaltung einen Riegel vorschiebt, hat sie auf ihrem Posten nichts mehr verloren. Die FPÖ fordert ein sofortiges Ende dieser links-islamistischen Kuschelkurs-Politik und die sofortige Absage der Veranstaltung“, forderte Litzke.