Eder-Gitschthaler/Himmer: Digitale Souveränität stärkt Europas Wettbewerbsfähigkeit

“Die Digitalisierung prägt heute alle Lebensbereiche und eröffnet enorme Chancen für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Um diese Potenziale bestmöglich zu nutzen, müssen Österreich und Europa ihre Kräfte bündeln, Innovation fördern und die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, ohne dabei zu überregulieren.” Das betonte heute ÖVP-Bundesratsfraktionsobmann Harald Himmer in der Aktuellen Stunde des Bundesrates zum Thema “Digitale Souveränität – der Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit Europas”, an der auch Staatssekretär Alexander Pröll teilnahm.

Himmer verwies auf die tiefgreifenden Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte. Während europäische Unternehmen im Zuge der Globalisierung Produktions- und Technologiebereiche auslagerten, entstanden in den USA mit Konzernen wie Amazon, Microsoft und Apple marktbeherrschende Akteure. “Europa hat dadurch an digitaler Souveränität verloren. Umso wichtiger ist es heute, technologische Kompetenzen wieder stärker in Europa aufzubauen und strategische Abhängigkeiten zu reduzieren”, so Himmer. Die Salzburger Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler ergänzte: “Digitale Souveränität ist eine zentrale Zukunftsfrage. Die Bundesregierung setzt hier wichtige Maßnahmen, um Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und gesellschaftliche Teilhabe gleichermaßen zu stärken.” Beide dankten Bundesratspräsident Markus Stotter für die Initiative zum gestrigen Expertinnen- und Expertenforum mit dem Titel "Digitale Gemeinde 2035" im Parlament. Dort diskutierten Fachleute aus Wissenschaft und Praxis, wie Gemeinden den digitalen Wandel aktiv, sicher und gemeinwohlorientiert gestalten können.

Eder-Gitschthaler hob in ihrer Rede insbesondere die Bedeutung digitaler Teilhabe für Seniorinnen und Senioren hervor. Bereits drei Viertel der 65- bis 84-Jährigen nutzen heute das Internet. Gleichzeitig erleben viele ältere Menschen die zunehmende Digitalisierung als Herausforderung. “Gerade deshalb müssen wir digitale Angebote verständlich gestalten und die Menschen auf diesem Weg begleiten”, sagte Eder-Gitschthaler. Sie begrüßte in diesem Zusammenhang das von Staatssekretär Alexander Pröll gemeinsam mit dem Seniorenrat initiierte “Digi-Seniorenpaket”. “Ziel ist es, digitale Anwendungen alltagsnah zu vermitteln und ihre Vorteile praktisch erlebbar zu machen. Dazu zählen etwa Unterstützung bei der Nutzung von ID Austria und E-Card am Smartphone sowie kostenlose Workshops.“ Zudem verwies Eder-Gitschthaler auf ein neues Gesprächsformat von Staatssekretär Pröll: ”Ab kommender Woche lädt der Staatssekretär Bürgerinnen und Bürger zu persönlichen Sprechstunden ins Bundeskanzleramt ein, um Anliegen und Fragen rund um Digitalisierung und die Zukunft Österreichs zu diskutieren.“

“Digitalisierung und Künstliche Intelligenz haben unser Leben bereits verändert und werden dies auch künftig tun. Unser Ziel muss sein, Abhängigkeiten zu verringern, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und alle Menschen mitzunehmen – unabhängig von Alter, Wohnort oder Bildungsstand”, so Eder-Gitschthaler abschließend. (Schluss)