FPÖ – Hafenecker: „NEOS sind Systemhandlanger bei ORF-Reform und stehen für Intransparenz und Hinterzimmerpolitik!“

„Wäre es nicht so traurig, man müsste fast lachen, wenn sich die rosarote Herz-Lungen-Maschine für den schwarz-roten Filz in der Verlierer-Ampel jetzt als großer Transparenzritter beim ORF aufspielt“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA zu einer „Scheininitiative“ der NEOS für eine ORF-Reform, mit der sie angeblich parteipolitischen Einfluss und „Hinterzimmerpolitik“ zurückdrängen wollen: „Für wie dumm halten Meinl-Reisinger, Brandstötter und Co die Österreicher eigentlich? Sie haben sich im Regierungsprogramm mit ÖVP und SPÖ die proporzmäßige Aufteilung der Stiftungsräte ausgepackelt und laut Medienberichten soll es sogar einen Koalitionsdeal geben, dass ÖVP-Kanzler Stocker das Vorschlagsrecht für den ORF-Generaldirektor zukommt. Das ist ‚Hinterzimmerpolitik‘ in Reinkultur und die NEOS sind mittendrin statt nur dabei! Während ÖVP und SPÖ den nächsten ORF-Generaldirektor wohl schon hinter den Kulissen ausschachern, versuchen die Rosaroten, mit einem ‚Pseudo-Hearing‘ noch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu retten. Das wird ihnen nicht gelingen, denn wer seine Seele dem rot-schwarzen Machtsumpf verkauft hat, geht selbst darin unter!“

Seit ihrem Amtsantritt lasse die Verliererkoalition nichts unversucht, um den ORF noch weiter „an die Kandare“ zu nehmen, und treibe dessen Dasein als „Regierungspropagandalautsprecher“ immer mehr auf die Spitze. „Das haben die Systemparteien insbesondere mit ihrem Unterwanderungsversuch im Vorjahr gezeigt, als sie aktive Parteifunktionäre entgegen den Unvereinbarkeitsbestimmungen in die ORF-Gremien hieven wollten. Dazu kommt noch die rot-schwarze ORF-Stiftungsratsspitze, bestehend aus Lederer und Schütze – zwei strammen Parteisoldaten, die vor allem auch ihren privaten Geschäftsinteressen am Küniglberg nachzugehen scheinen. All das nicken die NEOS brav ab, nur um selbst an den Futtertrögen der Macht sitzen zu können“, so Hafenecker weiter.

Eine echte ORF-Reform, die diesen Namen auch verdiene, werde es erst mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl geben. „Dann wird der ORF zu dem gemacht, was er sein muss: Ein verschlankter Grundfunk, geführt wie ein modernes Medienunternehmen, ohne Luxusgagen und vor allem ohne jegliche Zwangsfinanzierung durch die Bevölkerung!“, führte der freiheitliche Mediensprecher weiter aus.