FPÖ – Schnedlitz: „Wortbruch und Abzocke – Es reicht! Grenze der Belastbarkeit ist überschritten!“

Als „dreisten Wortbruch und politischen Verrat an den Menschen größten Ausmaßes" bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die aktuelle Belastungswelle der schwarz-rot-pinken Verlierer-Ampel. Während ÖVP und NEOS vor der Wahl heilige Eide geschworen hätten, dass es mit ihnen „keine neuen Steuern" geben werde, würden sie nun gemeinsam mit der SPÖ eine Abgabenerhöhung nach der anderen widerstandslos durchwinken.

„Wer etwa ein Paket bestellt, soll künftig fünf Euro EU-Abgabe, zwei Euro Aufschlag der Regierung und noch die Mehrwertsteuer obendrauf bezahlen. Zusätzlich plant diese Versager-Truppe eine eigene Steuer für das Streamen von Filmen und Musik. Das ist die Realität dieser teuersten und gleichzeitig unfähigsten Regierung aller Zeiten: Sie nimmt den Menschen das letzte Hemd – und verkauft sie auch noch für dumm!", so Schnedlitz und weiter: „Besonders zynisch ist Kulturminister Babler, der allen Ernstes behauptet, diese Abgaben würden die Preise nicht erhöhen. Vermutlich zahlt nach Bablers Logik auch die Einkommenssteuer der Finanzminister und die Mehrwertsteuer die Supermarktkette. Diese Realitätsverweigerung ist an Frechheit nicht mehr zu überbieten!"

Schnedlitz erinnerte an das Einsparungspotenzial im Staatsapparat selbst: „Allein bei den überdimensionierten Personalkosten der öffentlichen Verwaltung schlummert ein Einsparungspotenzial in zweistelliger Milliardenhöhe pro Jahr. Bei den Förderungen, NGOs und Geldern, die ohne Mehrwert ins Ausland fließen, sind weitere Milliarden zu holen. Aber statt den Selbstbedienungsladen Staat anzugreifen, schickt diese Verlierer-Truppe ihre Steuerfahnder lieber zum Paketboten und zum Spotify- bzw. Netflix-Account jeder Familie! Gleichzeitig kürzt man an Leistungen und greift sogar das Einkommen von etwa alleinerziehenden Frauen und die Pensionisten direkt an.“

„Außer Spesen nichts gewesen – diese Regierung zerstört die finanzielle Überlebensfähigkeit der Menschen."

„Diese Politkaste hat nach nur einem Jahr Amtszeit die Mehrheit in den Umfragen verloren – ohne eine einzige echte Reform. Übrig geblieben ist: Außer Spesen nichts gewesen. Die Menschen finden mit ihrem Einkommen oft kein Auskommen mehr und die Regierung treibt die Menschen unverschuldet in die Not. Es reicht! Stocker, Babler und Meinl-Reisinger sollen endlich den Anstand haben, ihren Hut zu nehmen. Österreich braucht keine Wortbruch-Koalition, sondern Neuwahlen und einen Volkskanzler Herbert Kickl!", forderte der FPÖ-Generalsekretär abschließend.