FPÖ – Mölzer: „Dr.-Jörg-Haider-Tunnel wäre verdiente Ehrung für einen großen Kärntner Politiker“

In der gestrigen Nationalratsdebatte zum freiheitlichen Antrag auf Umbenennung des Koralmtunnels in „Dr.-Jörg-Haider-Tunnel“ sprach sich der Kärntner FPÖ-Nationalratsabgeordnete Wendelin Mölzer mit Nachdruck für eine würdige Ehrung des verstorbenen Kärntner Landeshauptmannes aus. Haider habe wie kaum ein anderer Politiker für die Verkehrserschließung des Südens Österreichs gekämpft und wesentliche Impulse für die Umsetzung der Koralmbahn gesetzt.

Mölzer zeigte sich auch verwundert über die Reaktionen der politischen Mitbewerber, insbesondere über die Wortmeldungen der Grünen. Die Ausführungen der grünen Abgeordneten Voglauer seien laut Mölzer einmal mehr ein Beleg dafür gewesen, weshalb die Grünen in Kärnten seit Jahren kaum noch in den Kärntner Landtag gewählt werden.

Auch auf die Kritik der ÖVP, wonach es sich bei der Debatte um eine „Nebensächlichkeit“ handle, reagierte der freiheitliche Mandatar deutlich: „Es mag sein, dass das nicht das große, brennende Thema der Republik ist. Aber wenn sich diese Verliererampel fast ausschließlich mit Nebensächlichkeiten beschäftigt, weil sie in den wirklich großen Fragen nicht in der Lage ist, sich zu einigen, dann können auch wir eine Nebensächlichkeit mit großer Symbolwirkung diskutieren.“

Besonders wichtig war Mölzer die historische Einordnung der Leistungen Haiders für das Infrastrukturprojekt. „Die Verdienste des Dr. Jörg Haider für diese wesentliche Verkehrserschließung sind unbestritten“, betonte er. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass die Umsetzung der Koralmbahn keineswegs von allen Parteien unterstützt worden sei. Vor allem Teile der SPÖ Kärnten hätten sich in den Nullerjahren gegen eine rasche Umsetzung gestellt. „Sonst hätten wir den Tunnel vielleicht heute noch nicht“, hielt der FPÖ-Mandatar fest. Ähnliche Verzögerungen habe es auch beim Semmering-Basistunnel gegeben, dessen Umsetzung ebenfalls über Jahre hinweg politisch hinausgeschoben worden sei.

Kritik übte der FPÖ-Abgeordnete auch an politischen Mitbewerbern, die nun versuchen würden, sich nachträglich mit dem Projekt zu schmücken. Während andere Parteien lediglich verwaltet oder verzögert hätten, seien die entscheidenden Impulse für die Realisierung des Jahrhundertprojekts aus der Verantwortung Jörg Haiders gekommen.

Dabei zeigte sich der Freiheitliche Mölzer durchaus offen für ergänzende Formen der Anerkennung weiterer Persönlichkeiten, die am Zustandekommen des Projekts beteiligt gewesen seien. So könne man etwa auch Lösungen diskutieren, bei denen einzelne Portale entsprechend benannt würden. Dies ändere jedoch nichts daran, dass Jörg Haider als treibende politische Kraft hinter dem Projekt in Erinnerung bleiben müsse.

Abschließend hielt Mölzer fest, dass es einen klaren Grund für die Ablehnung des Antrags durch die anderen Parteien im Parlament gibt: „Ich verstehe schon, dass eine Umbenennung des Tunnels natürlich auf Ihr politisches Versagen hindeuten würde, insofern, als dass Sie es geschafft haben, diesen Tunnel später hinzukriegen, der hätte ja schon viel früher fertig sein müssen.“ Die FPÖ werde daher weiterhin dafür eintreten, dass der Name Dr. Jörg Haider mit jenem Jahrhundertprojekt verbunden bleibt.