Rosenkranz: Parlamente haben eine zentrale Rolle für die Resilienz der Demokratie

Wien/Luxemburg (PK) - Parlamente haben eine wichtige Rolle, um die Resilienz der Demokratie sicher zu stellen, betonte Nationalratspräsident Walter Rosenkranz am Montag in Luxemburg. Im Rahmen einer zweitägigen Konferenz beriet er mit den anderen Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der deutschsprachigen Länder, wie es um die Resilienz und Krisenfestigkeit der demokratischen Institutionen steht und wie diese optimiert werden können. Ausgangspunkt der Diskussion waren die Erkenntnisse des "Demokratiestresstests", einer Studie des wissenschaftlichen Dienstes der Luxemburger Abgeordnetenkammer zur Widerstandsfähigkeit der luxemburgischen Demokratie. Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten diskutierten Ansatzpunkte auf nationaler und internationaler Ebene, um Lücken und Schwächen im System zu eruieren und einer Erosion der Demokratie entgegen zu wirken. In der Diskussion wurde auch die Bedeutung von Akteurinnen und Akteuren, wie Zivilgesellschaft und Medien, beleuchtet. Neben der Diskussion über die Resilienz der Demokratien im Generellen wurde auch die Wehrhaftigkeit der Parlamentsinstitutionen im Speziellen analysiert.

Rosenkranz betonte, dass das österreichische Parlament seiner Meinung nach auf den unterschiedlichsten Ebenen "sehr resilient" sei. Zudem hob er das hohe grundsätzliche Vertrauen der Menschen in die Demokratie hierzulande hervor. So sei laut der aktuellen Studie "Jugend & Demokratie 2025" für 89 % der Jugendlichen die Demokratie weiterhin die beste Staatsform. Das Vertrauen der Jugend in die politischen Institutionen sei aber vergleichsweise gering, zeigte Rosenkranz den Handlungsbedarf auf. Die Kritik junger Menschen richte sich also weniger gegen die Demokratie selbst, sondern gegen ihre konkrete Ausgestaltung und politische Praxis. Weitere Themen der Konferenz waren unter anderem die Zukunft der europäischen Satellitentechnologie sowie die aktuelle nationale und internationale politische Lage. (Schluss) pst

HINWEIS: Fotos von diesem Auslandsbesuch finden Sie im Webportal des Parlaments .