FPÖ – Schnedlitz: „Für Schellhorn ist Streichen einer Faxnummer der große Entbürokratisierungswurf!”

Als „Realsatire der Verlierer-Ampel auf Steuerzahlerkosten” bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Bilanz von NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn. Eine freiheitliche Anfrageserie an sämtliche Ministerien habe gnadenlos offengelegt, was hinter den großspurigen Ankündigungen des pinken „Entbürokratisierungs-Showstars” tatsächlich stecke: Von ursprünglich 160 angekündigten und im Dezember auf 113 reduzierten Maßnahmen seien gerade einmal 14 tatsächlich umgesetzt worden – und das Allermeiste davon seien laut Schnedlitz reine Digitalisierungs-Etikettenschwindel.

„Was Schellhorn als seinen großen Reformwurf verkauft, ist in Wahrheit ein politischer Offenbarungseid. Die Glanzleistungen seiner ‚Bilanz des Scheiterns‘ tragen so klingende Namen wie ‚Vorantreiben der Digitalisierung im Wehrdienst – Bundesheer Online‘ oder ‚Streichung des Erfordernisses einer Telefaxnummer im Umweltmanagementgesetz‘. Für das Streichen einer Faxnummer leistet sich diese Verlierer-Ampel also einen pinken Staatssekretär mit 240.000 Euro Jahresgage! Das ist nicht Entbürokratisierung – das ist eine pinke Selbstbedienungspraline auf Kosten jedes hart arbeitenden Österreichers”, so Schnedlitz.

Besonders dreist sei, dass Schellhorn die Kritik mit „sympathikotonem Dauererregungsmodus” abzuwiegeln versuche. „Dieser Mann wurde nicht ins Außenministerium gehievt, um geistreiche Wortspiele zu liefern, sondern um zu liefern – und genau das tut er nicht. Schellhorn ist schlichtweg komplett überfordert und überflüssig. Er soll auf der Stelle seinen Hut nehmen. Das wäre ein echtes und nachhaltiges Zeichen in Sachen Einsparungen – ein Zeichen, das 240.000 Euro schwer ist. So viel verdient Schellhorn nämlich pro Jahr für seine sympathikotone Untätigkeit”, kritisierte der FPÖ-Generalsekretär.

„Während die Pensionisten gekürzt werden, die Familien unter der Rekordteuerung ächzen und die Betriebe im Bürokratie-Dschungel ersticken, leistet sich Meinl-Reisingers Verlierer-Truppe einen Staatssekretär für die Streichung einer Faxnummer. Schellhorn muss weg – und dieser Posten muss ersatzlos gestrichen werden. Das ist die einzige Entbürokratisierungsmaßnahme, die wirklich etwas bringt!”, forderte Schnedlitz abschließend.