FPÖ – Schnedlitz verlangt Rücktritt: „Teuerungs-Regierung erhöht mit Paket-Strafsteuer sogar künstlich die Preise!“

„Diese Regierung agiert wie ein betrügerischer Hütchenspieler auf dem Jahrmarkt. Sie verspricht den Österreichern die Bekämpfung der Teuerung und Preisbremsen mit der einen Hand, nur um ihnen mit der anderen Hand über eine neue Paket-Strafsteuer das Geld in Wahrheit aus der Tasche zu ziehen und die Teuerung sogar selbst zu verursachen. Das ist unredlich und der nächste knallharte Beweis dafür, dass diese Regierung die Bevölkerung für dumm verkaufen will!“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die geplante Paketsteuer der Verlierer-Regierung.

Besonders einschneidend und ungerecht sei, dass die Steuer nicht nur den ausländischen Onlinevertrieb treffe, sondern gezielt auch heimische Unternehmen und gleichzeitig die österreichischen Konsumenten belaste. „Bei dieser Regierung verliert einfach jeder. Wirtschaft kaputt, Standort kaputt, Kaufkraft kaputt. Hier wird unter dem Vorwand, internationale Onlineunternehmen zu besteuern, ein direkter Anschlag auf den heimischen Handel und die Geldbörsen der Bürger verübt. Zahlreiche österreichische Klein- und Mittelbetriebe, die auf Online-Plattformen angewiesen sind, um zu überleben, werden jetzt dafür bestraft, günstige Angebote zu schaffen. Die Regierung verbietet damit de facto günstiges Einkaufen und treibt die Teuerung künstlich weiter an. Das ist ein hinterlistiger Angriff auf jeden in diesem Land, der auf günstigen und funktionierenden Produktvertrieb im Internet angewiesen ist – vom Konsumenten bis zum Unternehmer!“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär, der erinnerte: „Die Regierung ist selbst trotz massivem Einsatz von Steuermitteln mit ihrem ‚Kaufhaus Österreich‘ krachend am Markt gescheitert. Seither sollte man spätestens wissen, dass viele Unternehmer leider auf internationale Online-Marktplätze angewiesen sind. Diese Regierung ist also entweder dumm oder man nimmt die Schwächung der heimischen Unternehmen wissentlich in Kauf. Dazwischen bleibt nicht viel!“

Für Schnedlitz handle es sich bei der Paketsteuer um einen reinen Etikettenschwindel, der die Unfähigkeit der Regierung, echte Entlastungen zu schaffen, schonungslos offenlege. Anstatt die Bürger zu entlasten, wird hier am Rücken der Bevölkerung und Unternehmen eine neue Einnahmequelle für die Regierung geschaffen. Ein unvergleichliches Armutszeugnis, so Schnedlitz: „Anstatt die Bevölkerung endlich nachhaltig und spürbar zu entlasten und die Wirtschaft anzukurbeln, erfinden diese dilettantischen Regierungsdarsteller immer neue Steuern, neue Belastungen und neue Dummheiten. Das muss sofort gestoppt werden. Wer gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung regiert, hat jeden Anspruch auf jegliches Vertrauen verloren, sollte zurücktreten und den Weg für Neuwahlen freimachen!“, erklärte Schnedlitz abschließend.