SPÖ-Schieder zum Europatag: EU braucht neuen Mut!

SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder: „Heute feiert die Europäische Union Geburtstag und dennoch ist vielen Menschen nicht zum Feiern zumute. Kriege und Krisen auf der ganzen Welt dominieren die Nachrichten und die Auswirkungen machen sich auch an heimischen Tankstellen und in den Geldbeuteln der Europäerinnen und Europäer bemerkbar. Auf der Suche nach Lösungen wendet sich eine immer größere Anzahl der Wähler:innen an jene, die ihnen einfache Rezepte versprechen. Aber statt diese zu liefern, spalten sie unsere Gesellschaft und schwächen das Vertrauen in die Demokratie. Doch wohin das führt, haben wir in Ungarn beobachtet: zu einem herabgewirtschafteten Land mit einer Bevölkerung ohne Perspektive. Aus gutem Grund haben sich die Menschen in Richtung Europa gewendet. Europa gibt Hoffnung. Europa ist unsere Zukunft.“ ****

Schieder weiter: „Um Leuchtturm in der derzeitigen weltweiten Unordnung zu bleiben, muss Europa endlich selbstbewusster und unabhängiger werden. Dazu braucht es Mut und neue Ideen. Es reicht nicht aus, im Problemlösungs-Modus festzustecken und immer nur Pflaster auf klaffende Wunden zu kleben. Europa benötigt endlich wieder eine Vision und einen neuen, ganz großen Aufschlag. Unter dem Druck der Industrie verrennt sich die EU-Kommission in ihren eigenen Zielen. Dabei wird vergessen, dass nicht das Zurückdrehen der Zeit unserer Wirtschaft Aufschwung verleiht, sondern der Blick in die Zukunft. Aus Angst, auf eigenen Füßen zu stehen, sind wir immer noch abhängig davon, dass uns im Ernstfall andere retten und versorgen. Wir müssen endlich an allen Ecken und Enden ansetzen, damit die Europäische Union ihr volles Potential ausschöpfen kann. Angefangen von der Loslösung des Europäischen Finanzmarkts vom US-Dollar durch Eurobonds bis hin zur Stärkung unserer Verteidigungsunion und dem Ausbau des sozialen Europas. Wir müssen schneller und entschiedener handeln und in allen Bereichen kooperieren, in denen es möglich und sinnvoll ist. Das heißt auch, neue Modelle der Zusammenarbeit zu schaffen, Allianzen der Freiwilligen zu bilden und gleichzeitig festgefahrene Strukturen zu lösen, um schnellere Handlungsfähigkeit zu garantieren. Stets unter der Prämisse des Schutzes der Demokratie, des internationalen Rechts und des Wohlstands für alle.“ (Schluss) le/lw