FPÖ – Kaniak: „Verlierer-Ampel wirtschaftet sich ab – und setzt nun auch bei Kranken den Sparstift an!“

Als „unsozialen Kahlschlag auf dem Rücken der Schwächsten“ kritisierte heute FPÖ-Gesundheitssprecher und Vorsitzender des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak die jüngsten Kürzungen bei der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), die von SPÖ-Gesundheitsministerin Schumann bestätigt wurden. Durch höhere Selbstbehalte, gestrichene Zuschläge und strengere Regeln bei Krankentransporten spare die ÖGK zwar Millionen, belaste aber gezielt jene, die auf ein funktionierendes Solidarsystem angewiesen seien.

„Damit wird ausgerechnet bei jenen gespart, die auf die Solidarität des Systems am meisten angewiesen sind: bei Kranken, bei Familien und bei Menschen, die auf Hilfe durch einen Krankentransport angewiesen sind“, so Kaniak. „Dass diese unsoziale Handschrift ausgerechnet von einer SPÖ-Gesundheitsministerin kommt, entlarvt die völlige Entkernung der Sozialdemokratie. Hier wird nicht mehr für den Bürger, sondern für die Excel-Sheets des sozialistischen Finanzministers Politik gemacht.“

Besonders die Verschärfungen bei den Krankentransporten und die Erhöhung der Selbstbehalte beim Zahnersatz seien für Kaniak eine unzumutbare Belastung für viele Menschen. „Man muss sich das einmal vor Augen führen: Für die teuersten und unnötigsten Prestigeprojekte ist immer Geld da, aber wenn ein Patient eine neue Krone und Kunststoffprothese benötigt, soll er tiefer in die Tasche greifen. Wenn ein kranker Mensch nach einer Operation nach Hause muss, wird ihm ein unwürdiger bürokratischer Hürdenlauf zugemutet, um die Gehunfähigkeit nachzuweisen“, kritisierte Kaniak. „Das ist eine Politik, die den Bezug zur Lebensrealität der Menschen völlig verloren hat. Die Verlierer-Koalition saniert sich auf dem Rücken der Schwächsten, anstatt endlich bei den eigenen teuren Strukturen, in der Zuwanderungsindustrie, bei NGOs oder bei den ausufernden EU-Beiträgen zu sparen.“

„Ein solidarisches Gesundheitssystem ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Es darf nicht sein, dass es Stück für Stück ausgehöhlt wird, nur weil die Regierung an anderer Stelle nicht fähig ist, verantwortungsvoll mit dem Steuergeld der Bürger umzugehen“, erklärte der Gesundheitssprecher. „Wir Freiheitliche fordern ein Sparen im System und bei jenen, die keinen Beitrag für unser Sozialsystem leisten und nicht bei den Leistungen für sozial Schwache und Kranke. Wir stehen für ein Gesundheitssystem, das für die Menschen da ist und sie nicht im Krankheitsfall auch noch finanziell bestraft. Die Österreicher haben sich eine bessere und vor allem eine soziale Politik verdient!“