Demokratische Resilienz: Rosenkranz setzt auf "ehrliche Vermittlung politischer Realitäten"

Wien/Kopenhagen (PK) - Vom 3. bis zum 5. Mai findet in Kopenhagen die Konferenz der EU-Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten statt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer setzen sich dort in drei Sessions mit der geopolitischen Rolle der EU in einer sich ändernden Weltordnung, mit Sicherheitsfragen angesichts hybrider Bedrohungen und der Stärkung demokratischer Resilienz auseinander.

Österreich wird bei dem Treffen von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsident Markus Stotter vertreten. Im Rahmen der Konferenz traf Rosenkranz zudem mit dem Präsidenten der italienischen Abgeordnetenkammer, Lorenzo Fontana, und mit dem Marschall des polnischen Sejm, Wl̸odzimierz Czarzasty zu Gesprächen zusammen. Themen waren dabei unter anderem die jeweiligen bilateralen und parlamentarischen Beziehungen sowie die aktuellen geopolitischen Umwälzungen.

Rosenkranz sieht wachsende Erwartungen und warnt vor Vereinfachungen

In seiner Rede zum Themenbereich "Demokratische Resilienz in Zeiten des Wandels" verwies Rosenkranz auf die Ergebnisse des "Demokratie Monitors", wonach zwar 89 % der befragten Jugendlichen die Demokratie als beste Staatsform ansehen würden, jedoch nur 41 % dem Parlament und lediglich 37 % der Bundesregierung ihr Vertrauen schenken würden. Dies wertete er nicht als Widerspruch, sondern als Hinweis darauf, dass weniger die Idee der Demokratie als vielmehr deren konkrete Ausgestaltung zunehmend kritisch gesehen werde.

Angesichts wachsender wirtschaftlicher Unsicherheit und geopolitischer Spannungen wachse die Erwartungshaltung an die Politik, rasche und einfache Lösungen anzubieten, so Rosenkranz. Wo dies nicht erfüllt werde, entstünden Enttäuschung und Misstrauen. Resilienz bedeute vor diesem Hintergrund jedoch, politische Realitäten nicht zu vereinfachen, sondern "verständlich und ehrlich" zu vermitteln. Hinsichtlich anonymer Postings im Internet erklärte Rosenkranz: "Wer sich in der Anonymität verschanzt, ist feige".

Da Österreich eines der wenigen Wahlsysteme habe, in denen man bereits mit 16 Jahren wählen dürfe, sei es eine Verantwortung des Parlaments, die jungen Menschen darauf vorzubereiten. Dafür verfüge das österreichische Parlament über verschiedene Online-Angebote sowie die Demokratiewerkstatt, die seit ihrer Einrichtung im Jahr 2007 bereits über 164.000 junge Menschen besucht hätten, berichtete Rosenkranz. (Schluss) wit

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Webportal des Parlaments.