FPÖ – Oberlechner: „1. Mai ist kein Grund zur Freude für Arbeitnehmer“

Der FPÖ-Bautensprecher NAbg. Michael Oberlechner, MA, geschäftsführender Obmann der Freiheitlichen Arbeitnehmer Wien, übte heute scharfe Kritik an der Verlierer-Ampel, insbesondere am völligen Versagen der Regierung angesichts der massiven Teuerung, die die Menschen mit voller Härte trifft.

Die Preise würden in allen Lebensbereichen – von Miete über Energie bis hin zum täglichen Einkauf, den Spritpreisen, Gebühren und Abgaben – explodieren. Alles werde immer teurer: „Für viele arbeitende Menschen geht sich das Leben schlicht und einfach nicht mehr aus. Und was macht diese Regierung? Sie präsentiert ein zahnloses ‚Mietpreisbremserl‘, während Wohnkosten explodieren. Wer beispielsweise Wohnen im Wiener Gemeindebau noch als leistbares Vorzeigemodell bezeichnet, hat den Sinn für die Realität längst verloren.“

Doch die Verlierer-Ampel setze den Weg konsequent dilettantisch fort. „Sie führt ein ‚Spritpreisbremserl‘ ein, das eine Verhöhnung für Pendler darstellt und niemanden ernsthaft entlastet, der aufs Auto angewiesen ist“, so Oberlechner entsetzt. Nicht unerwähnt dürfe man den sogenannten „Warenkorb“ der Regierung lassen, der ab Juli Lebensmittel günstiger machen soll. „Wenn man sich anschaut, was hier als ‚Entlastung‘ verkauft wird, kann man nur mehr den Kopf schütteln. Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Produkte wie Quitten oder Salz mag auf dem Papier, zumindest für SPÖ-Vizekanzler Babler, gut klingen – nur: Davon wird niemand satt. Das sind keine Grundnahrungsmittel für die breite Bevölkerung, sondern symbolpolitische Feigenblätter. Alles in allem werden von der Verlierer-Ampel Maßnahmen getroffen, die bestenfalls kosmetischer Natur sind und keinen echten Teuerungsausgleich darstellen.“

Oberlechner weiter: „Während sich die Menschen fragen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen, verliert die Regierung völlig den Bezug zur Realität. Statt echter Entlastung erleben wir weiterhin nur Ankündigungspolitik vom Feinsten."

Die Freiheitlichen Arbeitnehmer fordern daher endlich wirksame Maßnahmen zur echten Entlastung der arbeitenden Bevölkerung – insbesondere im Bereich der Inflationsbekämpfung: „Grund zur Freude besteht an diesem 1. Mai für die heimischen Arbeitnehmer ganz sicher nicht. Denn dass die Sozialdemokraten jeglichen Bezug zu den Arbeitnehmern und deren Lebensrealitäten in Österreich schon lange verloren haben, beweisen sie mit ihrer Almosenpolitik zum Fremdschämen von Tag zu Tag aufs Neue“, so Oberlechner abschließend.