SPÖ-Seltenheim/Schroll: „Wir stehen auf der Seite der Menschen, nicht auf der Seite der Ölkonzerne“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim und SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll begrüßen, dass bei ÖVP und NEOS die Vernunft eingekehrt ist und die Spritpreisbremse nun weitergeführt wird. „Der Druck der SPÖ hat gewirkt. Ölkonzerne müssen auch weiterhin ihre Gewinn-Margen senken! Gleichzeitig gibt der Staat alle Spritpreis-Mehreinnahmen ausnahmslos und eins zu eins an die Bevölkerung zurück“, betont Schroll. „Die SPÖ in der Regierung ist der Motor im Kampf gegen die Teuerung. Und die SPÖ wirkt: Die von der SPÖ durchgesetzte Spritpreisbremse – ein absolutes Erfolgsmodell, das auch international auf viel Interesse stößt – wird auf Druck der SPÖ verlängert“, so Seltenheim. „Wir stehen auf der Seite der Menschen, nicht auf der Seite der Ölkonzerne“, bringen es die beiden auf den Punkt. ****

„Es darf keine Krisengewinner geben – weder bei Ölkonzernen noch beim Budget. Schlechte Zeiten für die Menschen und Unternehmen dürfen nicht die besten Zeiten für die Ölkonzerne sein“, so Schroll. Die Spritpreisbremse dämpfe nicht nur den Spritpreis für Autofahrer:innen, sondern auch für viele Unternehmen. Auch mache die Spritpreisbremse den Standort Österreich wettbewerbsfähiger. „Die Spritpreisbremse stellt durch die eingebaute ‚Spritpreis-Runter-Regel‘ noch dazu sicher, dass gesunkene Großhandelspreise auch an die Kund:innen weitergegeben werden müssen“, betont SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim.

Man werde auch weiterhin ganz genau kontrollieren, wie sich die Preise für Diesel und Benzin entwickeln. „Wenn die Situation im Iran und in der Straße von Hormus weiter eskaliert und die Preise dadurch wieder unverhältnismäßig steigen, werden wir entsprechend handeln. Wir lassen die Inflation sicher nicht durchrauschen!“, betont Schroll. Er weist auch darauf hin, dass das Gesetz kein „automatisches Auslaufen“ der Spritpreisbremse beinhalte. (Schluss) mf/lw