SPÖ-Sidl zu Chemie-Omnibus: EU verpasst Chance für PFAS-Verbot

Heute hat das Europäische Parlament über den sechsten Omnibus-Vorschlag der Europäischen Kommission abgestimmt. Dieser widmet sich diesmal gezielt der Chemieindustrie, einem besonders sensiblen Bereich für Gesundheit und Verbraucherschutz. In seiner Position hat das Parlament deshalb wichtige rote Linien gezogen, um den Schutz von Konsument:innen nicht zu gefährden. Trotz einiger vernünftiger Kompromisse sieht SPÖ-EU-Abgeordneter und umweltpolitischer Sprecher Günther Sidl jedoch eine verpasste Chance beim Verbot von PFAS: "Ewigkeitschemikalien sind eine tickende Zeitbombe. Sie vergiften unsere Böden, belasten unser Grundwasser und sind damit eine Gefahr für die Gesundheit der Menschen in Europa. Die wissenschaftliche Lage ist eindeutig. Auch die Europäische Chemikalien-Agentur hat klar festgestellt, wie gefährlich PFAS sind, und weitreichende Beschränkungen empfohlen. Das hätte sich heute auch im Chemie-Omnibus mit einem klaren Verbot widerspiegeln müssen." ****

Trotz der fehlenden Einigung für ein PFAS-Verbot konnte das EU-Parlament einige Verbesserungen am ursprünglichen Vorschlag der Kommission durchsetzen. Geplante Ausnahmen für krebserregende Stoffe in Alltagsprodukten wie Zahnpasta oder Mundwasser konnten genauso gestoppt werden wie der Plan, dass Sicherheits- und Produkthinweise teilweise nur noch digital bereitgestellt werden sollten. "Die europäische Chemieindustrie ist ein wichtiger Jobmotor. Deshalb ist es wichtig, dass sie im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig ist. Aber das darf nicht auf Kosten unserer Gesundheit erkauft werden", so Sidl weiter. (Schluss) bj