FPÖ – Haider: „CO2-Bepreisung und Green Deal sofort abschaffen!“

„Anstatt die absurde Klimapolitik der EU auszuweiten, muss der Green Deal und insbesondere die CO2-Bepreisung sofort abgeschafft werden“, fordert der freiheitliche Europaparlamentarier Mag. Roman Haider. Hintergrund ist die Anfang April erfolgte Festlegung des Preises für CO2-Importzertifikate für den CO2-Grenzausgleichsmechanismus Carbon Border Adjustment Mechanism CBAM. Mit CBAM sollten heimische Unternehmen, denen durch die CO2-Bepreisung große zusätzliche Kosten entstünden, vor Konkurrenz aus Drittstaaten geschützt werden. Importe aus Drittstaaten würden dadurch mitten in der Krise verteuert.

„Massive Teuerung in Europa und rapider Verlust internationaler Wettbewerbsfähigkeit sind die einzigen Auswirkungen der CO2-Bepreisung“, kritisiert Haider die EU-CO2 Bepreisung durch den Zertifikatehandel Emissions Trading System ETS scharf. Deswegen sei ein sofortiges Aussetzen von ETS dringend geboten, um die heimische Wirtschaft zu schützen. „Wenn ETS ausgesetzt und schließlich abgeschafft wird, brauchen wir auch keine CO2-Importzölle wie CBAM. Dadurch werden Importe sofort wieder günstiger“, erklärt Haider.

„Insgesamt zerstört der Klimafanatismus, dessen schlimmster Auswuchs die CO2-Bepreisung ist, Europas Resilienz in Zeiten globaler Krisen. Unsere Unternehmen sind nicht mehr konkurrenzfähig und sterben oder wandern in Drittstaaten ab. Die Bürger leiden unter der enormen Teuerung durch diese Maßnahmen und sind von Arbeitslosigkeit bedroht. ETS und der Green Deal insgesamt vernichten die wirtschaftlichen Grundlagen Europas“, schließt Haider.