FPÖ – Kassegger/Hammerl zu Deloitte-Umfrage: „Verfehlte Energiepolitik der Regierung schädigt Wirtschaft und kostet Arbeitsplätze“

„Die aktuelle Deloitte-Umfrage ist ein weiterer wirtschaftspolitischer Weckruf an die orientierungslose schwarz-rot-pinke Regierung. Hohe Energiepreise setzen unsere Betriebe massiv unter Druck, Investitionen werden zurückgefahren und Arbeitsplätze geraten in Gefahr. Die Verantwortung dafür trägt die ideologiegetriebene Energiepolitik der Regierung, und zwar jener dieser wie auch der letzten Legislaturperiode“, erklärten heute die freiheitlichen Energiesprecher NAbg. Axel Kassegger und NAbg. Paul Hammerl.

Dass 82 Prozent der Finanzvorstände negative Auswirkungen der Energiepreise auf ihre Profitabilität sehen und jedes zweite Unternehmen mit Personalabbau rechnet, sei „das direkte Resultat einer verfehlten Energiepolitik fernab jeder wirtschaftlichen Realität“. „Eine funktionierende Wirtschaft braucht vor allem eines – leistbare und verlässliche Energie. Stattdessen wurde eine Politik verfolgt, die auf ideologischer Basis funktionierende Systeme verdrängt und gleichzeitig keine tragfähigen Alternativen schafft“, erklärte Kassegger.

Besonders kritisch sehen die Freiheitlichen die zunehmend ideologische Verteufelung von Erdgas: „Noch vor wenigen Jahren galt Gas als Garant für eine saubere und kosteneffiziente Energieversorgung. Heute wird diese Brückentechnologie politisch aus dem Markt gedrängt. Das ist völlig verantwortungslos“, betonten Kassegger und Hammerl.

International gehe die Entwicklung in eine völlig andere Richtung. „Weltweit steigt nämlich die Nachfrage nach Erdgas kontinuierlich, weil Gaskraftwerke gezielt als Ersatz für CO2-intensive Kohleverstromung eingesetzt werden. Gas ist und bleibt eine notwendige Brückentechnologie, um Emissionen zu reduzieren und gleichzeitig Versorgungssicherheit zu gewährleisten“, so die beiden FPÖ-Energiesprecher und weiter: „ÖVP, SPÖ und NEOS hingegen entziehen diesem wichtigen Pfeiler der Energieversorgung bewusst die Grundlage. Wer Gas aus ideologischen Gründen ausschließt, gefährdet nicht nur die Versorgungssicherheit, sondern treibt auch die Energiepreise weiter nach oben. Das schadet der Wirtschaft und unserer Bevölkerung gleichermaßen.“

Gleichzeitig orteten Kassegger und Hammerl massive Versäumnisse beim Ausbau der Wasserkraft: „Während man funktionierende Technologien schlechtredet, blockiert das ÖVP-geführte Landwirtschaftsministerium gleichzeitig den Ausbau jener Energieform, die in Österreich seit Jahrzehnten zuverlässig und kostengünstig Strom liefert.“

„Rund 60 Prozent der heimischen Stromerzeugung stammen bereits aus Wasserkraft. Selbst der von der damaligen grünen Klimaministerin Gewessler erstellte ÖNIP zeigt ein Ausbaupotenzial von über 30 Prozent. Doch ÖVP-Minister Totschnig ist offenbar nicht in der Lage, diese Potenziale im eigenen Ressort zu heben und bestehende Blockaden aufzulösen“, kritisierten Kassegger und Hammerl.

Besonders hervorzuheben sei, dass Wasserkraft im Gegensatz zu anderen erneuerbaren Technologien ohne Fördermittel auskomme: „Wasserkraft ist die einzige erneuerbare Energieform, die sich wirtschaftlich selbst trägt und keinen teuren Netzausbau verlangt. Gerade die Netzkosten haben sich in den letzten Jahren verdoppelt und werden auf Grund des geplantem massiven PV- und Windkraftausbau weiter massiv steigen. Wer es mit der Energiewende ernst meint, muss genau hier ansetzen und nicht ideologisch motivierte Hürden aufbauen“, sagten die beiden FPÖ-Abgeordneten.

Abschließend forderten die freiheitlichen Energiesprecher einen klaren Kurswechsel: „Österreich braucht endlich eine Energiepolitik mit Hausverstand. Das bedeutet: Schluss mit der ideologischen Verteufelung von Erdgas, konsequenter Ausbau der Wasserkraft und ein ehrlicher Blick auf die tatsächlichen Kosten der Energieversorgung. Nur so sichern wir Wettbewerbsfähigkeit, Wohlstand und Arbeitsplätze.“