FPÖ – Schnedlitz zu Innenminister: „Pipeline-Sabotage ist auch ein versuchter Anschlag auf Österreich!”

Die mutmaßliche Sabotage an einem Strommast in der norditalienischen Provinz Udine unweit der Kärntner Grenze, der das Pumpnetz der Transalpinen Ölpipeline (TAL) versorgt, hat nach Erkenntnissen der italienischen Ermittler zu einem mehrtägigen Lieferstopp der für Österreich lebenswichtigen Rohölleitung geführt. Laut Medienberichten wurde die Basis des Strommasts offenkundig mit einer Brennschneidflamme abgetrennt – ein gezielter, professionell ausgeführter Angriff auf kritische Infrastruktur. Die italienische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft in Triest ermittelt mittlerweile unter Einbindung der Geheimdienste und prüft eine internationale Spur, darunter einen möglichen Zusammenhang mit einem vereitelten Anschlag auf eine Gaspipeline in Serbien. FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz übte angesichts des auffälligen Schweigens der Bundesregierung heute scharfe Kritik an ÖVP-Innenminister Karner.

„Es ist ein unfassbarer Skandal, dass ÖVP-Innenminister Karner zu einem mutmaßlichen Terroranschlag auf Österreichs wichtigste Öl-Lebensader schweigt wie ein Grab! Die TAL-Pipeline liefert den Großteil des österreichischen Rohöls – ohne diese Pipeline hätten wir in Österreich quasi kein Öl. Das ist keine abstrakte Bedrohung irgendwo am anderen Ende der Welt, sondern ein direkter Angriff auf die Versorgungssicherheit unserer Bevölkerung. Und Karner? Taucht ab, verweigert Information und hofft offenbar, dass es niemand mitbekommt. Dieses Versagen ist für einen Innenminister absolut untragbar!”, so Schnedlitz, der den italienischen Behörden indes für ihre professionelle und gut dosierte Kommunikation dankt, während Karner sich gleichzeitig irgendwo komplett versteckt und untergetaucht ist.

Besonders scharf kritisierte der FPÖ-Generalsekretär, dass die österreichische Öffentlichkeit erst durch ausländische Medienberichte über den Vorfall informiert worden sei, während die Regierung nun seit Tagen schweigt. „Wenn italienische Ermittler Satellitenbilder auswerten, Funkzellen analysieren und internationale Spuren verfolgen, während Karner und SPÖ-Staatssekretär Leichtfried tagelang auf Tauchstation gehen – dann ist das entweder grobe Fahrlässigkeit oder bewusste Vertuschung. Beides ist für die Bevölkerung nicht hinnehmbar. Was hat Karner zu verbergen? Hatte irgendjemand im Vorfeld Kenntnis von der Bedrohung und hat geschwiegen? Was ist da seit Tagen los?”, so Schnedlitz.

Der freiheitliche Generalsekretär forderte sofortige Aufklärung und stellte die Rücktrittsfrage: „Karner hat als Innenminister genau zwei Optionen: Entweder er klärt die Bevölkerung umgehend, lückenlos und ehrlich über die Bedrohungslage auf und legt offen, welche Schutzmaßnahmen für kritische Infrastruktur ergriffen werden – oder er tritt zurück. Ein Innenminister, der bei einem derartigen Angriff auf die Energieversorgung eines ganzen Landes wegschaut und mauert, hat sein Amt verwirkt. Aber das passt ja ins Bild: Karner hat die Kontrolle über die innere Sicherheit längst verloren – ob bei der illegalen Masseneinwanderung, bei offenen Angriffen mit Überwachungssoftware gegen die gesamte eigene Bevölkerung oder jetzt beim Schutz unserer kritischen Infrastruktur. Dieser Minister ist ein einziges Sicherheitsrisiko für Österreich!”