SPÖ-Peterl: „Europa braucht Lösungen – nicht die Dauerblockade der FPÖ“

Mit klaren Worten hat Bundesrat Martin Peterl in seiner Rede im Bundesrat ein starkes und geeintes Europa eingefordert – und gleichzeitig scharfe Kritik an der FPÖ geübt. „Ich bin Europäer – und das mit Leidenschaft. Die Europäische Union ist das Tragwerk des Friedens und in dieser unsicheren Welt der Fels in der Brandung“, so Peterl. Gerade angesichts globaler Krisen brauche es mehr Zusammenarbeit statt nationaler Alleingänge. ****
Deutlich wurde Peterl gegenüber der FPÖ: „Die FPÖ ist gegen alles, aber für nichts. Keine Lösungen, keine Verantwortung – nur dagegenreden und spalten.“ Dieses Verhalten schade nicht nur Österreich, sondern ganz Europa. Besonders unverständlich sei das auch mit Blick auf die eigene Rolle der Freiheitlichen in der EU: „Die Europäische Union besteht aus 27 Staaten – und auch die FPÖ stellt sechs Abgeordnete im Europäischen Parlament. Die sollen endlich arbeiten statt faulenzen. Wenn man gemeinsam mit anderen Fraktionen an einem Strang zieht, geht auch etwas weiter.“
Peterl betonte, dass Europa vor großen Herausforderungen steht – von der Energieversorgung bis zur geopolitischen Sicherheit: „Gerade jetzt braucht es ernsthafte Politik. Wer nur blockiert und Öl ins Feuer gießt, ist Teil des Problems, nicht Teil der Lösung.“ Sein Fazit: „Europa braucht Zusammenhalt, Mut und konkrete Arbeit. Nicht Populismus auf Zuruf.“ (Schluss) mf