Reformkurs mit klarer Kante: ÖVP-Klubobleute zeigen in Tirol Geschlossenheit

Bei der Klubobleute-Tagung der Volkspartei in Längenfeld haben ÖVP-Klubobmann im Parlament August Wöginger und der Tiroler ÖVP-Klubobmann und Gastgeber Jakob Wolf gemeinsam mit allen ÖVP-Klubobleuten der Landtage ein kraftvolles Signal der Geschlossenheit gesetzt. Im Zentrum stand die volle Unterstützung für die Reformpartnerschaft der Bundesregierung und deren klare inhaltliche Schwerpunkte. “Wir liefern Reformen statt neuer Belastungen”, betonte Wöginger mit Blick auf den gemeinsamen Kurs unter Bundeskanzler Christian Stocker. Der Fokus liege klar auf einem starken Gesundheitssystem, einem zukunftsorientierten Bildungsbereich und einer modernen, effizienteren Verwaltung. “Wir brauchen einen Staat der leistungsfähig bleibt – und das gelingt auch mit effizienten, schlanken Strukturen. Österreich hat eine hervorragend funktionierende Verwaltung, auf der wir aufbauen können”, so Wöginger.

Auch Wolf unterstrich als Gastgeber die gemeinsame Linie: “Weniger Bürokratie, mehr Wirkung – das ist unser Anspruch. Wir wollen, dass die Menschen spüren, dass sich Reformen im Alltag auszahlen.” Gleichzeitig betonten beide, dass es für Veränderungen keine Denkverbote geben dürfe: “Es darf keine Tabus geben, wenn es darum geht, Österreich zukunftsfit zu machen. Die Länder beweisen sich unter dem Tiroler LH-Vorsitz von Anton Mattle als wesentlicher Treiber der notwendigen Veränderung.”

In der Steuerpolitik fanden beide deutliche Worte: “Österreich hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem.” Eine Erbschaftssteuer komme daher weiterhin nicht in Frage. “Leistung darf nicht nachträglich bestraft werden – auch nicht über Generationen hinweg”, so Wöginger. Gleichzeitig wurde ein klares Bekenntnis zur Entlastung von Familien abgegeben: “Der Familienbonus Plus bleibt – daran wird nicht gerüttelt! Ebenso wird es keine Rücknahme der Abschaffung der Kalten Progression geben!”

Abschließend bekannten sich beide Klubobleute klar zum Kurs des Bundeskanzlers und richteten zugleich einen Appell an alle politischen Kräfte: “Wir stehen geschlossen hinter diesem Reformweg. Es geht um Verantwortung, Stabilität und darum, Österreich Schritt für Schritt besser zu machen. Dafür braucht es überparteilichen Zusammenhalt – wir laden auch die Opposition ein, konstruktiv an Lösungen mitzuarbeiten.” (Schluss)