SPÖ-Schatz begrüßt Gewaltschutz-Fahrplan: Frauen vor Gewalt schützen

SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz unterstützt den von Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner angekündigten Fahrplan zur raschen Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Gewalt an Frauen. „Es ist ein wichtiges Signal, dass jetzt an konkreten Maßnahmen gegen digitale Gewalt, Femizide und Machtmissbrauch gearbeitet wird“, so Schatz. „Die Realität zeigt, wie dringend Gewaltschutz ist: Wir erleben in Österreich wieder eine Serie von schrecklichen Frauenmorden. Frauen werden getötet, weil sie Frauen sind – meist von ihren (Ex-)Partnern. Oft haben sie zuvor Hilfe gesucht, oft war die Gefahr bekannt. Und trotzdem kommt jede Hilfe zu spät. Hinter jedem Femizid steht ein zerstörtes Leben. Das können und werden wir nicht akzeptieren“, so die Abgeordnete. *****

„Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter und verlagert sich zunehmend auch in den digitalen Raum“, betont Schatz. Digitaler Hass, Drohungen und sexualisierte Deepfakes würden die Situation zusätzlich verschärfen. Medial diskutierte Fälle zeigen laut Schatz deutlich, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf. „Gleichzeitig wissen wir, dass sich Gewalt oft früh ankündigt. Tausende Wegweisungen pro Jahr machen das deutlich. Umso wichtiger ist es, Gefährder rechtzeitig und konsequent zu stoppen – etwa durch eine engmaschige Überwachung.“

Positiv bewertet Schatz den heutigen Austausch mit Expert:innen, Plattformen und der Zivilgesellschaft: „Gute und nachhaltige Lösungen entstehen dort, wo Betroffene gehört werden und unterschiedliche Perspektiven zusammenkommen.“

Der Nationale Aktionsplan umfasst zahlreiche konkrete Maßnahmen: von strengeren Regeln im Sexualstrafrecht nach dem Grundsatz „Nur Ja heißt Ja“ bis hin zu mehr Prävention und besserem Schutz vor digitaler Gewalt. „Gewaltschutz ist kein Einzelprojekt, sondern ein umfassendes Gesamtpaket. Unser Ziel ist klar: Jede Frau in Österreich soll sicher leben können“, so Schatz.

Entscheidend sei nun die Umsetzung: „Was zählt, sind spürbare Verbesserungen im Alltag. Es braucht mehr Schutz im Netz, wirksame Maßnahmen gegen Femizide und klare Regeln gegen Machtmissbrauch. Wer sich dem entgegenstellt, stellt sich gegen den Schutz von Frauen. Jetzt geht es darum, rasch konkrete Schritte zu setzen“, so Schatz abschließend. (Schluss) eg/ls