NEOS zu 4 Jahren Butscha-Massaker: Kriegsverbrechen dürfen niemals vergessen werden

Vier Jahre nach dem Massaker von Butscha nimmt NEOS-Abgeordnete Henrike Brandstötter in ihrer Funktion als Vertretung des österreichischen Parlamentspräsidenten und Leiterin der Parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Ukraine vor Ort teil. „Butscha ist zu einem Symbol für Gräueltaten und Unmenschlichkeit geworden. Die Bilder dieses Ortes haben sich eingebrannt“, sagt Brandstötter.

Brandstötter betont, dass das Gedenken nicht nur der Erinnerung diene, sondern auch ein klarer Auftrag für die Gegenwart sei: „Wir dürfen diese Bilder nie vergessen. Und wir dürfen nicht zulassen, dass das, was hier geschehen ist, in irgendeiner Form relativiert oder verdrängt wird. Denn eines ist klar: Russlands Angriff auf die Ukraine ist unprovoziert, völkerrechtswidrig — und von Kriegsverbrechen begleitet.“

Gerade deshalb müsse es Konsequenzen geben. „Die Verantwortlichen für diese Verbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden — in Butscha und überall dort, wo solche Taten begangen wurden“, so Brandstötter. Zugleich verweist sie darauf, dass der Krieg weiterhin andauere: „Wir sprechen leider nicht nur über die Vergangenheit. Menschen verlieren weiterhin ihr Leben, zivile Infrastruktur wird weiter angegriffen.“

Das heutige Treffen in Butscha sei daher „mehr als ein Gedenken“, sagt Brandstötter: „Es ist ein klares Zeichen, dass wir an der Seite der Ukraine stehen — an der Seite der Opfer und ihrer Familien.“ Die Ukraine verteidige „nicht nur ihr eigenes Land, sondern auch die Werte, auf denen Europa beruht“. Österreich werde die Unterstützung für die Ukraine daher fortsetzen. Brandstötter schließt: Dazu gehört auch, den Wiederaufbau tatkräftig zu unterstützen — und internationale Mechanismen zu stärken, die Kriegsverbrechen untersuchen und verfolgen.“