FPÖ – Schnedlitz: „Wir zeigen dem Rechnungshof gerne, wie ein sparsamer Wahlkampf funktioniert!“

Das heutige Erkenntnis des VfGH, dass dem Rechnungshof Einsicht in die Geschäftsbücher gegeben werden muss, um noch offene Fragen hinsichtlich Personaleinsatz und Agenturkosten für den EU-Wahlkampf 2024 zu klären, nimmt die FPÖ zur Kenntnis. „Die FPÖ wird dem Rechnungshof im Umfang der Entscheidung selbstverständlich Einsicht in die Geschäftsbücher gewähren“, so heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. Inhaltlich bleibe festzuhalten, dass es doch einigermaßen skurril sei, dass der Rechnungshof neuerdings offenbar jene besonders genau unter die Lupe nehme, die ihre Mittel sparsam und effizient einsetzen.

Was den konkreten Fall betreffe, so sei die Lage klar: „Bei uns kommen die Kreativität, das Wissen und die Arbeitsleistung aus den eigenen Reihen und der eigenen Führung, allen voran von unserem Bundesparteiobmann Herbert Kickl. Wir brauchen keine überbezahlten Experten, die uns erklären, was die Leute denken und welche Plakate wir machen sollen. So erklären sich auch die geringen Ausgaben für Werbeagenturen. Eigentlich müsste der Rechnungshof diesen verantwortungsvollen Umgang mit Geld lobenswert erwähnen und dann sofort in Richtung ÖVP und SPÖ abbiegen. Wie deren Rechenschafsbericht zu entnehmen ist, haben diese Parteien im EU-Wahlkampf 2024 über 820.00 Euro (SPÖ) beziehungsweise sogar mehr als 1,3 Millionen Euro (ÖVP) ausgegeben. Bis heute fragen sich viele Experten, wie das eigentlich möglich ist. Hier wäre der Rechnungshof gefragt. Diese Geldverschwendung sollte das Interesse der Prüfer eigentlich wecken“, so Schnedlitz, der auch versprach, dass die FPÖ auch in Zukunft mit den Mitteln sparsam umgehen werde.