FPÖ – Belakowitsch: „Bablers Almosenpaket ist ein großer Aprilscherz, den aber niemand zum Lachen findet!“

„Was SPÖ-Vizekanzler Babler als großes Entlastungspaket anpreist, kann man eigentlich nur als Aprilscherz bezeichnen“, kritisierte heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch das von SPÖ-Vizekanzler Babler präsentierte „Entlastungspaket“. „Wenn Babler sich als ‚Motor im Kampf gegen die Teuerung‘ brüstet, ist das an Zynismus nicht zu überbieten. Diese Regierung hat die Teuerung durch ihre verfehlte Sanktions- und Energiepolitik erst entfesselt und spielt sich jetzt als Retter auf. Das ist ein großer Aprilscherz, den aber niemand zum Lachen findet“, so Belakowitsch.

Die Maßnahmen seien nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. „Was sollen ein paar Cent Ersparnis beim Tanken bringen, wenn die Regierung die Menschen gleichzeitig mit einer CO₂-Strafsteuer knechtet? Was nützt ein ‚Mietpreisbremschen‘, wenn die Mieten davor bereits explodiert sind? Das kann man nur noch als Symbolpolitik bezeichnen“, erklärte Belakowitsch. Besonders absurd sei die Ankündigung, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel erst ab Juli 2026 senken zu wollen.

„Die Bürger in Österreich brauchen keine Almosen von einer Regierung, die ihnen in jeder Hinsicht das Geld aus der Tasche zieht. Schluss mit den preistreibenden Sanktionen! Weg mit der CO₂-Strafsteuer! Gerade fünf Cent auf den Treibstoffpreis, von denen nur noch drei übrigbleiben, aber Quitten werden zum Grundnahrungsmittel auserkoren – wirrer geht es nicht mehr. Es braucht massive und dauerhafte Steuersenkungen auf Energie und Güter des täglichen Bedarfs. Es ist Zeit für eine Wende, es ist Zeit für eine starke FPÖ mit einem Volkskanzler Herbert Kickl!“, so Belakowitsch.