FPÖ – Schnedlitz zu Meinl-Reisinger und Schellhorn: „Peinlich, abgehoben und vollkommen regierungsunfähig!“

„Stockers Verlierer-Projekt ist mit dem Chaos rund um die NEOS gescheitert", so FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz. Was die NEOS seit ihrem Eintritt in die Bundesregierung ablieferten, sei kein Regieren mehr, sondern ein politisches Trauerspiel in Echtzeit – und der laufende Widerstand aus den eigenen Reihen beweise eindrucksvoll, dass diese Partei für ein Regierungsamt schlicht nicht reif sei.

Besonders bezeichnend sei der offene Aufstand aus den eigenen Reihen, erklärte der FPÖ-Generalsekretär. Mit Stephanie Krisper habe eine der profiliertesten NEOS-Abgeordneten ihr Mandat niedergelegt – mit den unmissverständlichen Worten, sie sehe keinen Sinn mehr in ihrer parlamentarischen Tätigkeit. „Rechtsstaat, Menschenrechte, Korruptionsbekämpfung sind für die NEOS als Regierungspartei nicht mehr prioritär. Auch der Abgeordnete Nikolaus Scherak hat ja auf offener Bühne verlautbart, was er etwa von Sepp Schellhorn hält“, analysierte Schnedlitz, und weiter: „Viele Menschen haben bei den NEOS von Reformen und Mut geträumt und was haben sie bekommen? Einen Staatssekretär, der mit einem Luxus-Dienstwagen für Schlagzeilen sorgt, einen unsäglichen NS-Vergleich vom Stapel lässt und auf Influencer-Festivals in Hamburg aufkreuzt, während die Österreicher nicht wissen, wie sie ihre Energierechnung bezahlen sollen. Eine Außenministerin, die durch die Weltgeschichte jettet und vergisst, dass ihre Partei zuhause auseinanderfällt. Das ist der pinke Traum – mittlerweile ist er zum Albtraum geworden. Auch in der Regierung haben Meinl-Reisinger und Schellhorn nun über ein Jahr keinen einzigen Erfolg zusammengebracht – weder für Österreich noch für die NEOS.“

Schnedlitz fordert sofortige Neuwahlen: „Die NEOS haben die Österreicher hinters Licht geführt. Sie haben sich als Kontrollorgan und Reformkraft inszeniert und sind dann widerstandslos für zwei Posten für zwei offensichtliche politische Nullnummern in ein Kickl-Verhinderungs-Konstrukt eingestiegen, das diesem Land jeden Tag mehr schadet und einzig und allein denen nutzt, die jetzt in der Regierung auf irgendwelchen Posten sitzen, obwohl sie dort vom Kanzler abwärts nichts verloren haben und zudem völlig überfordert sind. Es ist vorbei! Nur Neuwahlen können die Österreicher vor diesem Wahnsinn befreien!“