FPÖ – Hafenecker: „OPEC-Geheimpläne und Margeneingriff der Regierung treiben Spritpreise weiter nach oben!“

„Die Berichte über geplante Förderkürzungen der OPEC und einen drohenden internationalen Preisschub bei Treibstoffen sind alarmierend genug. Doch während sich diese Entwicklung abzeichnet, verschärft die Verlierer-Ampel aus ÖVP, SPÖ und NEOS die Lage im Inland noch zusätzlich – und zwar durch ihren planwirtschaftlichen Margeneingriff“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA.

Der angekündigte Eingriff in die Margen der Mineralölunternehmen sei kein geeignetes Mittel zur Entlastung, sondern ein klassischer Bumerang: „Wer glaubt, man könne Preise durch staatliche Eingriffe künstlich drücken, verkennt die Realität. Solche Maßnahmen führen am Ende zu Verwerfungen im Markt, geringerer Versorgungssicherheit und mittelfristig sogar zu noch höheren Preisen für die Bevölkerung.“

Während international eine künstliche Verknappung durch die OPEC drohe, sorge die Regierung im Inland für zusätzliche Unsicherheit: „Das ist die schlechteste aller Kombinationen – externe Preistreiber und hausgemachte Fehlpolitik. Die Leidtragenden sind einmal mehr die Autofahrer, Pendler und Betriebe.“

Besonders unverständlich sei, dass die Regierung gleichzeitig an ihrer massiven Steuerbelastung festhalte: „CO₂-Steuer, Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer treiben die Preise ohnehin nach oben. Statt hier anzusetzen, greift man zu ideologisch motivierten Markteingriffen, die das Problem nur verschärfen. Was es jetzt braucht, ist keine planwirtschaftliche Experimentierpolitik, sondern eine echte Entlastung – durch die Halbierung der Mineralölsteuer und ein sofortiges Ende der CO₂-Abzocke.“

„Die Verlierer-Ampel zeigt einmal mehr, dass sie weder die internationalen Entwicklungen im Griff hat noch im eigenen Land für Stabilität sorgen kann. Wir Freiheitliche stehen hingegen für eine Politik mit Hausverstand – im Interesse der eigenen Bevölkerung und nicht gegen sie“, so FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher Hafenecker.