FPÖ – Kassegger/Hammerl: „Grüne entlarven sich selbst: Nutzlose Spritpreisbremse ist reine Showpolitik!“

Die beiden FPÖ-Energiesprecher NAbg. MMMag. Dr. Axel Kassegger und NAbg. Mag. Paul Hammerl, MA, kritisierten heute den Auftritt des grünen Budgetsprechers Jakob Schwarz im ORF als „politische Bankrotterklärung“. Dass die Grünen die Nutzlosigkeit der Spritpreisbremse der Regierung zugeben, ihr aber dennoch zustimmen, zeige, dass sie keine echte Opposition, sondern nur „Handlanger der Verlierer-Koalition“ seien.

„Wenn der grüne Budgetsprecher zugibt, dass eine Maßnahme ‚sehr viel schuldig bleibt‘ und die Konzerne nicht am Preistreiben hindert, dann aber im gleichen Atemzug die Zustimmung seiner Partei ankündigt, ist das an politischer Unglaubwürdigkeit kaum zu überbieten. Das ist keine Oppositionspolitik, das ist eine Anbiederung an das System, um auf Kosten der Bürger Showpolitik zu betreiben“, so die beiden Energiesprecher. Anstatt eine klare Kante zu zeigen, würden sich die Grünen zum Erfüllungsgehilfen einer Politik machen, die die Bevölkerung im Stich lasse.

Völlig unverständlich sei für Kassegger und Hammerl auch die Kritik am freiheitlichen Lösungsansatz: „Während unser Vorschlag zur Senkung der Mineralölsteuer und der Streichung der CO2-Steuer eine sofortige und unbürokratische Entlastung für jeden Autofahrer gebracht hätte, unterstützen die Grünen eine weitere, zusätzliche Bürokratisierungsmaßnahme. Das fadenscheinige Argument, unser Vorschlag nütze nur dem Ausland, ist eine reine Schutzbehauptung, um vom eigenen Versagen abzulenken.“

Abschließend forderten die beiden FPÖ-Energiesprecher ein Ende der Scheinpolitik: „Österreich braucht keine Scheinopposition, sondern eine echte Alternative für die Bürger. Es ist Zeit für eine Politik, die wirkt – und die liefert nur die FPÖ mit Volkskanzler Herbert Kickl!“