Schwarz/Grüne: „FPÖ hat keine Lösungen, nur Parolen“

„Die Aussagen von Michael Schnedlitz zeigen einmal mehr, worum es der FPÖ tatsächlich geht: Sie lebt politisch davon, dass Probleme größer werden und Unsicherheit steigt. Sie will, dass es den Menschen schlecht geht, weil ihr das am Ende Stimmen bringt. Das ist kein Zugang, der dieses Land weiterbringt. Wir wollen genau das Gegenteil: Wir wollen, dass es den Menschen besser geht, und deshalb arbeiten wir daran, Österreich gerechter zu machen.“

„Gerade in einer Zeit massiver Teuerung braucht es Verantwortung statt Stimmungsmache“, meint Jakob Schwarz und betont: „Der Freiheitliche Vorschlag ist nicht finanzierbar und führt in letzter Konsequenz nur dazu, dass die Öl-Multis ihre Margen unbemerkt noch stärker erhöhen können. Der FPÖ sind die Menschen und unser Budget offenbar egal. Wir Grüne hingegeben haben kein Verständnis dafür, dass einige Ölkonzerne aus dieser Krise ein gutes Geschäft machen. Ein Eingriff in diese Übergewinne ist daher notwendig. Im Gegensatz zur FPÖ lassen wir die Menschen mit diesen Preisschocks nicht alleine. Wer täglich pendelt oder Kinder in die Schule bringt, spürt die Belastung nämlich unmittelbar.“

Nun sei die Regierung gefordert: „Der Herr Vizekanzler und der Herr Finanzminister müssen jetzt beweisen, wie sie die Preise tatsächlich senken. Wir erwarten uns, dass bei den Übergewinnen endlich konsequent eingegriffen wird und die Entlastung bei Pendler:innen und Familien auch wirklich ankommt.“