FPÖ – Schnedlitz zu Gewessler: „Grüne als Mehrheitsbeschaffer der Verliererkoalition lassen Menschen im Stich!“

„Die Grünen entwickeln sich unter ihrer Parteichefin immer mehr zu einem willfährigen Steigbügelhalter dieser schwarz-rot-pinken Verliererkoalition, deren Politik auf eine fortgesetzte Gängelung der eigenen Bevölkerung hinausläuft. Dieses unsoziale Verhalten hat sich auch bei der sogenannten Spritpreisbremse gezeigt, bei der man ÖVP, SPÖ und NEOS als Mehrheitsbeschaffer diente und sich damit klar gegen die Interessen der Österreicher gestellt hat. Zuerst gemeinsam mit den Regierungsparteien mitzustimmen, um sich als Musterschüler zu präsentieren, und nur wenige Tage später die Wirksamkeit der Spritpreisbremse in Zweifel zu ziehen, ist nicht nur widersprüchlich, sondern schlicht unseriös. Dieses Verhalten zeigt aber einmal mehr, dass es den Grünen nicht um eine echte und spürbare Entlastung der Bevölkerung geht, sondern um politisches Taktieren und ideologisch getriebene Symbolpolitik“, stellte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zu den Aussagen von Grünen-Parteichefin Gewessler im Ö1-„Journal zu Gast“ fest.

"Im Gegensatz zu den Grünen haben wir vor der Regierung keinen Kniefall gemacht, sondern einen konkreten Spritpreisentlastungsplan vorgelegt, der sofort wirkt und solide gegenfinanziert ist. Eine Entlastung von 44 Cent pro Liter Benzin und 40 Cent pro Liter Diesel wäre möglich, wenn die Mineralölsteuer halbiert und die CO2-Steuer abgeschafft wird. Zur Umsetzung des Plans bräuchte es ein Umdenken, um etwa nicht weitere Milliarden Euro in Richtung ukrainische Korruption abfließen zu lassen. Damit würden wir Autofahrern und Pendlern endlich jene Entlastung geben, die sie sich angesichts der massiven Teuerung längst verdient haben und die ihnen die Grünen bislang verweigern“, betonte Schnedlitz. Er lud die Grünen daher ein, dem freiheitlichen Vorschlag zuzustimmen: „Zustimmung ist keine Einbahnstraße. Gerade weil die Bevölkerung seit Langem unter den hohen Preisen leidet, darf es hier nicht um ideologische Scheuklappen gehen, sondern ausschließlich um eine rasche und spürbare Entlastung der Menschen.“

„In Wahrheit setzen die Grünen unter Gewessler aber ihren Belastungskurs fort, den sie bereits in den Regierungsjahren mit der ÖVP eingeschlagen haben, und führen ihn nun auch in der Opposition konsequent weiter. Während die Österreicher unter der Teuerung leiden, bringen die Grünen neue Steuerfantasien wie etwa die Erbschaftssteuer ins Spiel. Jene Partei, die sich jahrzehntelang als moralische Instanz inszeniert hat, ist mittlerweile selbst tief im Sumpf des Postenschachers angekommen – auf Augenhöhe mit den Altparteien. Es geht den Grünen längst nicht mehr um echten Umweltschutz, sondern um Bevormundung, neue Belastungen und immer mehr Verbote für die Bevölkerung“, so Schnedlitz.

„Nur wir Freiheitliche zeigen, dass echte Entlastung möglich und finanzierbar ist. Wir stehen für eine Politik im Interesse der eigenen Bürger statt für ideologische Experimente und falsche Prioritäten. Wer nämlich die Sorgen der Menschen ernst nimmt, muss jetzt handeln und für leistbare Mobilität sowie eine spürbare finanzielle Entlastung sorgen“, stellte Schnedlitz klar.