FPÖ – Linder „Spritpreise: Regierung greift zu kurz – freiheitliches Modell bringt echte Entlastung“

In seiner heutigen Rede im Nationalrat hat der Freiheitliche Nationalratsabgeordnete Maximilian Linder deutliche Kritik an den Maßnahmen der Bundesregierung zur Entwicklung der Treibstoffpreise geübt und auf die fehlende spürbare Entlastung für die Bevölkerung hingewiesen.

Ausgangspunkt sind die massiven Preissteigerungen beim Treibstoff von Anfang Jänner bis jetzt: Diesel ist laut aktuellen Zahlen um 51 Cent pro Liter teurer geworden, Benzin um 27 Cent. Für die Menschen bedeutet das konkret: Eine Tankfüllung kostet heute um 25 bis 30 Euro mehr.

„Und was fällt der Bundesregierung dazu ein? Ein komplizierter Eingriff in die Preisgestaltung und am Ende eine Entlastung von fünf bis vielleicht zehn Cent. Das steht in keinem Verhältnis zu den tatsächlichen Mehrkosten“, so Linder.

Auch in den Debatten im Parlament sei deutlich geworden, wie komplex und unsicher das Modell ausgestaltet ist. Es brauche zusätzliche Beobachtungskommissionen, Arbeitsgruppen und laufende Neubewertungen. Gleichzeitig bleibe die Wirkung minimal. „Nach Preissteigerungen von bis zu 51 Cent sind fünf Cent Entlastung schlicht zu wenig. Der hohe Preis bleibt bestehen, die Belastung für die Bevölkerung ebenso - während der Staat weiterhin von steigenden Einnahmen profitiert“, so Linder.

Wir Freiheitlichen setzen dem ein klares Modell entgegen: eine Halbierung der Mineralölsteuer bis Ende 2026 sowie die ersatzlose Streichung der CO₂-Abgabe. Damit würde eine Entlastung von rund 40 Cent pro Liter Benzin oder Diesel erreicht werden. „Der Unterschied ist klar: Während die Regierungsmaßnahmen kaum spürbare Entlastung bringen, sorgt ein einfaches und nachvollziehbares Modell für eine tatsächliche Entlastung der Menschen“, so Linder.

„Wir Freiheitlichen stehen auf der Seite der Österreicher. Liebe Österreicher, Sie sehen, wer wirklich für euch da ist - und wer das Geld lieber ins Ausland verschiebt“, so Linder.