FPÖ – Schnedlitz/Schuch-Gubik: „Ein Jahr Verlierer-Ampel: Das Haus Österreich steht unter Wasser!“

Ein Jahr nach der Bildung der „Verlierer-Ampel“ aus ÖVP, SPÖ und NEOS zogen heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz sowie FPÖ-Bundesparteisprecherin NAbg. Lisa Schuch-Gubik eine vernichtende Bilanz. Für Schnedlitz sei das vergangene Jahr „ein Jahr Leid, ein Jahr Opfern der Neutralität wie nie zuvor, ein Jahr Verschwendung von Geld und Zeit, ein Jahr Selbstüberschätzung, Verlust der Bodenhaftung und Abgehobenheit“ gewesen. Zusammenfassend: „Ein schlechtes Jahr für Österreich. Ein schlechtes Jahr für die Österreicherinnen und die Österreicher.“

Schnedlitz erinnerte daran, dass sich vor genau einem Jahr „die drei Verlierer der Nationalratswahl“ – ÖVP, SPÖ und NEOS – zu einem „Ampelkonstrukt“ zusammengeschlossen hätten. Die ÖVP sei nicht bereit gewesen, mit der FPÖ und Herbert Kickl eine Wende herbeizuführen, sondern sei nur auf „eigenen Machterhalt, inklusive Kanzlerposten, auf Posten, Pfründe und Bedienung der eigenen Günstlinge“ aus gewesen. Herbert Kickl habe damals bewiesen, dass er aus einem anderen Holz geschnitzt sei: „Es ist ein Jahr her, dass Herbert Kickl sich gegen die Kanzlerkarotte der ÖVP und sich für die Menschen und für die Bevölkerung entschieden hat. Wo er bewiesen hat: Einen Herbert Kickl kann man nicht kaufen, einen Herbert Kickl kann man nicht verbiegen und er übt auch keinen Verrat, egal wie groß die Karotte auch sein mag. Das ist in der Geschichte der Zweiten Republik einzigartig!“

Die Bilanz nach einem Jahr sei verheerend, was jeder bei einem Blick auf die Stromrechnung, in die Geldbörse oder auf die Straßen sehe. Die Menschen seien die doppelt Leidtragenden: „Es kann nicht so weitergehen, dass wir auf der einen Seite diese Unfähigen bezahlen müssen und auf der anderen Seite für die Unfähigkeit dieser Unfähigen bezahlen müssen. Die Menschen bezahlen für diese Regierung einen Aufschlag für die Unfähigkeit. Bei jeder Rechnung im Supermarkt eine Unfähigkeitssteuer.“ Gleichzeitig sei es die teuerste Regierung aller Zeiten. „Die gute Nachricht für die Menschen zu Hause: Das muss nicht ewig so weitergehen. Neue Regierung, neue Preise. Und das ist genau das, woran wir Freiheitliche arbeiten“, so Schnedlitz, der dringend Neuwahlen forderte.

Der Zustand Österreichs sei mit einem Haus vergleichbar, das von „Pfuschern“ ruiniert wurde: „Stellen Sie sich ein Haus vor, ein schönes Haus, gebaut von der Generation unserer Eltern und Großeltern. Und dann sind die Pfuscher gekommen – die, die kassieren und gleichzeitig Schaden verursachen. Zuerst haben sie gesagt, das Dach braucht eine neue Farbe. Dann haben sie die Fenster ausgetauscht. Dann den Keller umgebaut. Und die Familie hat bezahlt, bis sie eines Tages in den Keller gegangen ist und gesehen hat: Der Keller, der steht unter Wasser. Wasserstand im Keller, 400 Milliarden Euro Staatschulden. Und der Wasserstand, der steigt jeden Tag.“ Im Erdgeschoss zeigten sich Risse im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsystem. Währenddessen sorge eine Fassade, gestrichen um teures Geld, für ein schönes Bild in den Medien: „Aber hinter der Fassade, da fault es. Und das ist der Zustand des Hauses Österreichs im Jahr 2026.“ Herbert Kickl habe vor einem Jahr das unmoralische Angebot erhalten, bei diesem Pfusch am Bau mitzumachen. „Man hat ihm gesagt, das nennen wir Kompromiss. Aber Herbert Kickl hat verstanden: Das wäre kein Kompromiss, das wäre eine Mittäterschaft. Dazu ist er nicht bereit. Dazu steht die Freiheitliche Partei nicht zur Verfügung.“

FPÖ-Bundesparteisprecherin NAbg. Lisa Schuch-Gubik bezeichnete die Regierung als „vollkommen ohne Herzblut, ohne Leidenschaft, ohne Mut, ohne Visionen, ohne Glaubwürdigkeit, ohne Anstand. Und vor allem, und das finde ich, ist das Schlimmste, ohne Liebe zur eigenen Bevölkerung.“ Die Regierung agiere nach dem Motto: „Wir pfeifen auf das Land, wir pfeifen auf die Bevölkerung. Hauptsache, wir konnten einen Kanzler Kickl einige Zeit verhindern.“ Schuch-Gubik kritisierte die Regierungsparteien scharf: „Bei der SPÖ erleben wir eine Obmann-Debatte nach der anderen und einen Parteichef Babler, der nicht einmal seine eigene Partei managen kann. Wie will so jemand Österreich managen?“ Der SPÖ-Vorstoß „Ordnen statt spalten“ sei ein „Treppenwitz der Geschichte“. Auch die ÖVP sei nur noch mit Skandalen beschäftigt, während Kanzler Stocker ein „Statistenkanzler, quasi ein Zaungast mit Regierungsgehalt“ sei.

Besonders empört zeigte sich Schuch-Gubik über die massiven Ausgaben für Berater: „300.000 Euro, so viel gibt diese Regierung jeden Tag für Beraterkosten aus. Wissen Sie, was man mit 300.000 Euro machen könnte? Man könnte 65.000 Kindern eine warme Mahlzeit zu Mittag geben.“ Zudem warf sie SPÖ-Chef Babler vor, die Pensionisten eiskalt verraten zu haben: „Was hat Babler im Wahlkampf versprochen? ‚Mit der SPÖ wird es keine Pensionskürzungen geben.‘ Und was erleben wir jetzt? Einen massiven Angriff auf die Pensionisten.“ Die Regierung habe massive Angst vor Kontrolle, was sich am Fernbleiben der Minister vom „kleinen Untersuchungsausschuss“ zeige. Brandgefährlich sei, wie die Neutralität mit Füßen getreten werde, etwa durch 4.967 ausländische Militärtransporte im Jahr 2025 – ein Plus von 42 Prozent zum Vorjahr.

Abschließend stellte Schuch-Gubik fest: „Dieses Jahr war eine reine Ansammlung von Skandalen, von Postenschacher, von Freunderlwirtschaft, von Chaos und vor allem von einer Politik gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung. Diese Regierung löst keine Probleme. Sie ist selbst das allergrößte Problem in unserem Land.“ Es gebe nur eine richtige Tat, die diese Regierung noch für die Österreicher tun könne: „Und das wäre der sofortige Rücktritt. Machen Sie den Weg frei für Neuwahlen, denn dann haben wir wirklich die Chance auf einen freiheitlichen Volkskanzler. Und dann wird das Haus Österreich wieder wirklich saniert“, so die freiheitliche Bundesparteisprecherin abschließend.