Prammer/Grüne: "Menschenrechte müssen für alle gleich gelten, sonst schützen sie niemanden mehr"

Anlässlich des morgigen Internationalen Tags der Menschenrechte betont die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Agnes Prammer, die unverzichtbare Rolle von Menschenrechten als Fundament jeder demokratischen Gesellschaft:
„Wenn Menschenrechte nicht für alle gelten, gelten sie am Ende für niemanden. Ihre Stärke liegt in ihrer Unteilbarkeit und Universalität. Sobald wir beginnen, Ausnahmen zuzulassen, verlieren sie ihren Schutz für uns alle.“

Prammer erinnert daran, dass Demokratie und Menschenrechte untrennbar miteinander verbunden sind: „Eine wehrhafte, lebendige Demokratie braucht starke Institutionen, eine klare Orientierung an rechtsstaatlichen Prinzipien und den Schutz jedes einzelnen Menschen vor Willkür, Diskriminierung und Gewalt. Gerade in Zeiten zunehmender Polarisierung müssen wir diese Grundwerte aktiv verteidigen.“
Die Grünen warnen daher vor jeder Form politischer Instrumentalisierung oder Relativierung von Grund- und Menschenrechten. „Menschenrechte sind kein Verhandlungsgegenstand, kein Spielraum für kurzfristige politische Stimmungsmache und kein Werkzeug für Ausgrenzung. Sie sind das Fundament, auf dem unsere freie und offene Gesellschaft steht.“

Zum Tag der Menschenrechte rufen die Grünen dazu auf, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht als selbstverständlich hinzunehmen: „Es braucht unsere gemeinsame Verantwortung, damit Menschenrechte für alle Menschen Realität bleiben, heute und in Zukunft.“