Bundesratspräsident Samt im Austausch mit dem Schweizer Ständeratspräsidenten Caroni

Bundesratspräsident Peter Samt empfing heute den Präsidenten des Schweizer Ständerats Andrea Caroni im Parlament. Dabei standen die Angebote des Parlaments für Demokratiebildung und insbesondere das Besucherzentrum im Mittelpunkt. Bei einem Rundgang und einem Gespräch informierte sich der Ständeratspräsident gemeinsam mit seiner Delegation über die Umsetzung von Besuchsangeboten und die Öffnung des Parlaments für Besucherinnen und Besucher. In der Schweiz gebe es Bestrebungen, ein ebensolches Besucherinformationszentrum einzurichten, und aktuell werde eine Machbarkeitsstudie als Entscheidungsbasis erstellt, erläuterte er. Bundesratspräsident Samt erklärte, dass mit den Demokratiebildungsangeboten breite Zielgruppen fast jeden Alters aus ganz Österreich angesprochen würden und dass diese insgesamt sehr gut angenommen würden. Die beiden Gesprächspartner zeigten sich beeindruckt über die hohe Zahl an Besucherinnen und Besuchern seit der Wiedereröffnung des Parlaments 2023. Der Kontakt von Politik und Menschen sei dabei besonders wichtig, betonte Samt. So habe er in Gesprächen die Erfahrung gemacht, dass die Jugend alles andere als demokratie- und politikverdrossen sei. Caroni interessierte sich auch für die interaktive Gestaltung der Ausstellung und für die mit einer Öffnung verbundenen Sicherheitsaspekte.

Im Gespräch hob Samt die Bedeutung der Zusammenarbeit auf wissenschaftlicher Ebene hervor. Für die europäische und globale Entwicklung sei ein Innovationsschub wichtig. Angesprochen auf die Rolle des Bundesrats erläuterte Samt dessen Bedeutung im Gesetzgebungsprozess. Insgesamt wären aber mehr Möglichkeiten für die Länderkammer wünschenswert, sagte er. Nachholbedarf sah Samt auch bei der Wahrnehmung des Bundesrats bei der Bevölkerung und den Medien. Potenzial für eine Verbesserung in dieser Hinsicht sah er durch eine Verlängerung der Amtszeit des Bundesratspräsidenten. So würde der Bundesrat ein "Gesicht nach außen" erhalten, meinte Samt. (Schluss) pst

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Webportal des Parlaments.