Mölzer fordert Aufklärung über Fördermittel und klare Abgrenzung von extremistischen Gruppierungen
Mit Unverständnis und scharfer Kritik reagierte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Wendelin Mölzer auf Berichte, wonach am Gedenkort Peršmanhof in Kärnten regelmäßig sogenannte „Antifa-Camps“ stattfinden: „Dass eine als extremistisch eingestufte Gruppierung wie die Antifa an einem staatlich geförderten Gedenkort Unterschlupf findet, ist ein klarer Missbrauch dieser historisch sensiblen Stätte. Hier wird das Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus für ideologische Zwecke instrumentalisiert – das ist nicht hinnehmbar“, so Mölzer, der auch FPÖ-Kultursprecher und Mitglied des Kuratoriums des Nationalfonds ist.
Der Peršmanhof stehe als Ort der Erinnerung und der historischen Verantwortung für einen überparteilichen, würdevollen Umgang mit der Geschichte. „Wenn dort nun politische Lagerbildung betrieben wird und Gruppen wie die Antifa auftreten, deren öffentliche Auftritte nicht selten mit Gewalt, Sachbeschädigung und Konfrontationen mit der Polizei verbunden sind, dann ist das eine Verhöhnung des Gedenkens und eine bedenkliche Entwicklung“, betonte Mölzer.
Liest man das Programm des Camps, findet man dort folgenden Passus - Zitat: „... die dringende Notwendigkeit des Aufbaus einer überregionalen antifaschistischen Bewegung, die in der Lage ist, Herrschaft und Hierarchie zu überwinden...“ Mölzer forderte daher umgehende Aufklärung über die Rahmenbedingungen des Camps: „Wurden hier Fördermittel des Bundes, des Landes oder von Gedenkinitiativen verwendet? Wurden Verantwortliche vorab eingebunden? Und wie kann sichergestellt werden, dass ein solcher Missbrauch künftig ausgeschlossen ist?“ Als Abgeordneter zum Nationalrat werde er entsprechende parlamentarische Schritte setzen, um vollständige Transparenz herzustellen.
„Gerade in Zeiten, in denen die Polarisierung unserer Gesellschaft zunimmt, ist es unsere Pflicht, Gedenkorte vor politischer Instrumentalisierung zu schützen. Wer die Geschichte missbraucht, um aktuelle ideologische Gräben zu vertiefen, handelt respektlos gegenüber den Opfern und fahrlässig gegenüber dem gesellschaftlichen Frieden“, so Mölzer.
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