Hammer/Grüne: „Erneuter Reinfall für neofaschistische ‚Identitäre‘ in Wien“

„Wien ist und bleibt ein schwieriges Pflaster für Rechtsextreme. Trotz einer monatelangen und europaweiten Mobilisierung konnte die neofaschistische ‚Identitäre Bewegung‘ nur wenige hundert Mitglieder und Sympathisant:innen in Wien versammeln“, resümiert Lukas Hammer, Rechtsextremismussprecher der Grünen nach der heutigen Demonstration. An der Kundgebung nahmen auch parlamentarische Mitarbeiter der FPÖ teil, die offen neben Neonazis demonstrierten.

„Wie schon in den letzten Jahren sahen sich die teils weit angereisten Neofaschisten deutlich zahlreicherem, lautstarken Gegenprotest der Wienerinnen und Wiener gegenüber. Auf Grund mehrerer friedlicher Sitzblockaden kam die Demo nur äußerst langsam und mit Unterstützung der Polizei überhaupt voran“, zeigt sich Hammer zufrieden. „Wien hat bewiesen, dass ewiggestrige Ideologien auch in neuem Gewand hier keinen Platz haben!“

„Die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten wurde von Rechtsextremen massiv blockiert. Die Polizei hat dabei in einigen Fällen die Pressefreiheit nicht ausreichend um- und durchgesetzt und Journalisten und Journalistinnen nicht ausreichend geschützt, teilweise sogar selbst blockiert. Ebenso schritt sie nicht ein, als klar verhetzende Parolen skandiert wurden“, kritisiert Hammer. „Im Großen und Ganzen war der heutige Einsatz der Polizei vergleichsweise angemessen und deeskalativ“, resümiert Lukas Hammer weiter. „Es stellt sich jedoch die Frage, ob und wie es möglich war, dass deutsche Staatsbürger als Anmelder des rechtsextremen Aufmarsches fungieren konnten. Wir werden dem nachgehen“, kündigt er an.