Hammer/Grüne: Wien darf nicht zum Tummelplatz für Rechtsextreme und Neonazis werden

Für Samstag, den 26. Juli, mobilisieren rechtsextreme Gruppen aus Österreich zu einem rassistischen Aufmarsch in die Wiener Innenstadt. Tatkräftig unterstützt werden sie dabei von rechtsextremen bis neonazistischen Gruppen aus dem benachbarten europäischen Ausland, insbesondere aus der Schweiz und Deutschland.

„Wien darf nicht zum Tummelplatz für Rechtsextreme und Neonazis werden. Wir werden ihnen daher friedlich, aber sehr deutlich zeigen, dass sie hier nicht willkommen sind“, sagt Lukas Hammer, Rechtsextremismussprecher der Grünen.

„In den vergangenen Jahren kam es bei diesen Aufmärschen immer wieder zu Angriffen auf Antifaschist:innen und Polizeibeamt:innen, es wurden verbotene Symbole zur Schau gestellt und menschenverachtende Inhalte propagiert. Das Innenministerium muss hier bei Verstößen konsequent einschreiten“, fordert Hammer.

Gegen den rassistischen Aufmarsch wird es mehrere Aktionen geben:

Am Freitag, den 25. Juli, rufen die Grünen Margareten sowie andere Parteien zu einer Kundgebung und einem Straßenfest auf. Bereits in vergangenen Jahren feierten die Rechtsextremen am Abend vor ihrem Aufmarsch in einem Keller mit illegalen Kampfsportturnieren und Volksverhetzung. Journalist:innen dokumentierten dort Shoah-Glorifizierungen und Forderungen nach erneutem Völkermord in Srebrenica.

„Dieser Keller liegt in unmittelbarer Nähe des Zentrums für queere Geschichte und Kultur. Queere Personen werden immer häufiger zur Zielscheibe rechtsextremer Gewalt, die in diesen Kellern eingeübt wird. Umso wichtiger ist, dass wir vor Ort zeigen, wie Zusammenhalt aussieht und mit einem überparteilichen Straßenfest unsere Vielfalt feiern. Während die menschenverachtenden Rassisten in ihren Kellern kämpfen, werden wir mit unseren Familien oben auf der Straße tanzen und feiern“, sagt Hammer.

Am Samstag, den 26. Juli, wird es darüber hinaus unter dem Motto „Wien nimmt Platz“ antifaschistische Proteste in der Wiener Innenstadt gegen den rassistischen Aufmarsch geben.

„Wir Grüne stehen solidarisch an der Seite von allen, die den Rechtsextremen als Feindbild dienen und von ihren Deportations-Fantasien betroffen wären. Wir lassen nicht zu, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diskriminiert oder angegriffen werden. Deshalb gehe ich gemeinsam mit vielen anderen Menschen auch am Samstag gegen den rassistischen Aufmarsch friedlich auf die Straße. Nie wieder ist jetzt!“, hält Hammer fest.