FPÖ – Darmann: „Integrationsbericht ist Offenbarungseid des Scheiterns – nicht Integration, sondern Remigration ist das Gebot der Stunde!“

„Der heute präsentierte Integrationsbericht durch ÖVP-Integrationsministerin Plakolm ist nichts anderes als ein dokumentiertes Schuldeingeständnis der gescheiterten Migrationspolitik – und insbesondere des Scheiterns der ÖVP. Die offenkundigen Missstände, die durch Jahre unkontrollierter Massen- und Messerzuwanderung entstanden sind, werden von der Verlierer-Regierung und allen voran der ÖVP nicht beseitigt, sondern ausschließlich verwaltet. Was die Österreicher aber erwarten und verdienen, ist keine Statistikshow, sondern einen sofortigen Kurswechsel“, kritisierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann.

„Dass ausgerechnet die ÖVP, die mit kurzer Unterbrechung seit Jahrzehnten das Innenministerium führt, jetzt ‚Lösungen‘ zu Problemen präsentieren will, die sie selbst verursacht hat, ist an Absurdität und Hohn kaum zu überbieten. Die ÖVP ist nicht Teil der Lösung, sondern das eigentliche Problem. Wer hunderttausende Menschen ins Land lässt, ihre Integration als alternativlos verklärt und Rückführungen verweigert, darf sich nicht wundern, wenn sich die Stimmung der Bevölkerung gegen sie richtet“, so Darmann weiter.

Darmann erinnerte daran, dass die Integrationsdebatte grundlegend falsch geführt werde: „Asyl ist Schutz auf Zeit – keine Einladung zum stillschweigenden Aufenthalt auf Dauer, keine Vorstufe zur Staatsbürgerschaft und schon gar nicht das Ticket in den österreichischen Sozialstaat. Wer aus sicheren Drittstaaten kommt oder aus rein wirtschaftlichen Gründen ‚Zuflucht‘ beantragt, hat weder rechtlich Anspruch auf Asyl noch moralisch Anspruch auf Verbleib. Asylwerber sowie Asylberechtigte sind darüber hinaus nicht auf Steuerzahlerkosten in sündteure Scheinintegrationskurse zu stecken, sondern auf ihre Rückführung ins Herkunftsland vorzubereiten. Das gebietet nicht nur der Hausverstand, sondern auch das Recht!“

„Wenn hier außerdem erklärt wird, dass Bevölkerungswachstum nur durch Zuwanderung möglich sei, ist das nichts anderes als die nächste Bankrotterklärung der ÖVP – nämlich im Bereich der österreichischen Familienpolitik. Statt jungen Familien Perspektiven zu bieten, leistbares Leben zu gewährleisten, Eigentum zu fördern und Sicherheit zu garantieren, setzt die ÖVP samt linker Koalitionspartner weiterhin auf eine illegale Massenzuwanderung unter dem gefährlichen Deckmantel des Asyls. Das ist kulturpolitisch fatal, gesellschaftlich gefährlich und nicht finanzierbar – denn Scheinintegrationsmaßnahmen kosten, jedoch nur Remigration wirkt“, erklärte Darmann weiter.

„Auch die Tatsache, dass trotz dem angeblichen Stopp des Familiennachzugs rund 2.000 zusätzliche Syrer nach Österreich gekommen sind – zusätzlich zu den bereits 105.000 im Land - entlarvt die ÖVP-Rhetorik als politisches Täuschungsmanöver. Wenn der Innenminister bei parlamentarischen Anfragen vorgibt, in vielen Migrationsfragen auf keine statistischen Daten zurückgreifen zu können, stellt sich die Frage, auf welcher Datengrundlage dieser Integrationsbericht überhaupt erstellt werden konnte. Die Bevölkerung hat das falsche Spiel der ÖVP jedenfalls schon lange durchschaut – Papier ist offenkundig geduldig, die Österreicher sind es nicht mehr“, ergänzte Darmann.

„Es braucht endlich eine Abkehr von dieser ideologischen Verirrung. Alibi-Integration von Migranten unter dem Deckmantel des Asyls ist weder zielführend noch sinnvoll, weil sie auf falschen Annahmen beruht. Ein souveräner Staat hat sich seine Arbeitskräftezuwanderung selbst auszusuchen. Asyl hingegen bleibt temporär – alles andere ist ein Kniefall vor der nationalen und internationalen Asylindustrie und Schleppermafia. Angesichts der aktuellen Lage gibt es nur eine Lösung: Asylstopp und Remigration“, forderte der freiheitliche Sicherheitssprecher.

„Deshalb ist es jetzt Zeit für einen klaren Kurswechsel – Rückführungsoffensive statt Integrationsillusion, Souveränität statt Fremdbestimmung, Familienförderung statt Bevölkerungsimport“, so Darmann abschließend.