FPÖ – Schiefer: „Unsicherheit zu Nebenbahnen rasch beseitigen!“

Der freiheitliche Budgetsprecher NAbg. Arnold Schiefer forderte anlässlich der Diskussion über das ÖBB-Bauprogramm im Parlament die rasche Beseitigung der Unsicherheit rund um den Erhalt von Nebenbahnen und wies auf die Notwendigkeit von regionalen Beschäftigungsinitiativen hin. „Um regionale Wirtschaftsimpulse zu setzen, wäre es wichtig und sinnvoll bei ÖBB, ASFINAG und der BIG besondere Schwerpunkte auf regionale Bauvorhaben zu setzen,“ forderte Schiefer.

Diese Impulse für Bau- und Baunebengewerbe wären verstärkte Ausgaben für Park & Ride Anlagen, Instandhaltung, thermische Sanierung und Photovoltaikanlagen. Darüber hinaus forderte Schiefer einmal mehr die Stimulierung von privaten Investitionen mittels höherer Investitionsfreibeträgen beziehungsweise besseren Abschreibemöglichkeiten für Unternehmen.

„Die aktuelle Diskussion um den Erhalt von Nebenbahnen ist daher zum aktuellen Zeitpunkt jedenfalls eine ‚Themenverfehlung‘. Nebenbahnen leisten einen wichtigen Beitrag zur Attraktivierung des ländlichen Raums und gewährleisten regionale Arbeitsplätze und Investitionen. Wenn die Frage der Zukunft der Nebenbahnen unter Einbindung der Länder einer Klärung zugeführt worden ist, kann auch die FPÖ wieder dem jährlich präsentieren ÖBB-Rahmenplan zustimmen“, betonte Schiefer.