FPÖ – Schnedlitz: „Erste Corona-Skandale durch FPÖ-Anfragenserie aufgedeckt!“

„Bereits die ersten Beantwortungen aus unserer parlamentarischen Anfragenserie zur Coronazeit fördern Erschreckendes zutage – und genau das ist der Grund, warum die Regierung so panisch auf Anfragen reagiert! In Bereichen, wo derzeit noch vertuscht wird, werden wir noch genauer hinsehen. Die ersten Skandale liegen jedoch bereits am Tisch und können nicht mehr abgestritten werden“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

Ein eklatantes Beispiel lieferte die Beantwortung zu Bürgerbeteiligungen während der Pandemie – rund 250.000 Stellungnahmen von Privatpersonen 2022, verglichen mit nur etwa 200 im Jahr 2019, belegen die breite Ablehnung der autoritären Corona-Maßnahmen. „Die Reaktion der Regierung – allen voran der ÖVP – auf diesen Umstand ist offensichtlich die Messenger-Überwachung. So besteht der Verdacht, dass künftig gegen Personen, die einen falschen Kurs der Regierung nicht mittragen, mit voller Härte vorgegangen wird, nachdem diese bespitzelt wurden“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

Teilweise wurden auch Fragen beantwortet, die aus gesundheitlicher Sicht erschreckende Details zutage förderten – und genau vor dieser Offenbarung schreckt die Regierung offenbar zurück. Die „Kronenzeitung“ titelt heute etwa: „FPÖ legt Zahlen vor – Kinder während Corona mit Medikamenten vollgepumpt“, und weiter: „Darüber wird schon die längste Zeit spekuliert, nun belegen es erste erschreckende Zahlen: Kinder und Jugendliche haben während der Coronazeit extrem gelitten. Regelrecht explodiert sind die Verschreibungen von Antidepressiva und Psychopharmaka, wie die ersten Beantwortungen der Corona-Serienanfragen der FPÖ zeigen, die der ‚Krone‘ vorliegen.“

„Genau vor solchen Schlagzeilen haben die Regierenden Angst. Gleichzeitig hüllt sich die Bundesregierung bei den Beantwortungen anderer Anfragen, die teils noch größere Sprengkraft besitzen, kolossal in Schweigen. Niemand soll erfahren, wie viele Menschen während der Coronazeit in Alten- und Pflegeheimen verstorben sind. Wenn es um Todesfälle in Pflegeheimen während der Coronazeit geht, verweigert die Regierung jede Aussage und tut so, als wüsste sie von nichts. Dass man das einfach mit ‚Wir wissen darüber nichts‘ zur Seite schiebt, obwohl es durch die falsche Coronapolitik wahrscheinlich unzählige Verstorbene gab und Menschen sogar gezwungen wurden, ohne Beisein ihrer Angehörigen zu sterben, zeigt, wie daneben diese Regierung ist! Was will man hier in diesem besonders sensiblen Bereich vertuschen?“, kritisierte Schnedlitz scharf.

Für den FPÖ-Generalsekretär ist klar: „Wir werden auch dort, wo die Antworten bisher unzureichend sind, weiter dranbleiben und dort, wo durch die Beantwortung Skandale ans Tageslicht kommen, diese ungeschminkt der Bevölkerung offenlegen.“

Schnedlitz abschließend: „Egal wie sehr die Regierung auf parlamentarische Anfragen losgeht – aus Angst, die Bevölkerung wird sie bei der nächsten Wahl aus dem Amt wählen –, wir werden nicht lockerlassen. Wenn durch Anfragen und Beantwortungen schwarz auf weiß bewiesen ist, wie unfähig und schlimm diese Regierung wirklich ist, dann gibt es keine Ausreden und Vertuschungen mehr. Sollten parlamentarische Anfragen nicht ausreichen, werden wir über das Informationsfreiheitsgesetz vorgehen. Die Menschen haben ein Recht auf Antworten – und wir werden ihnen diese Antworten verschaffen!“